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Unterlagen19,209 Ergebnisse für: unterliegen
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§ 7 JArbSchG Beschäftigung von nicht vollzeitschulpflichtigen Kindern Jugendarbeitsschutzgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=JArbSchG&a=7
Kinder, die der Vollzeitschulpflicht nicht mehr unterliegen, dürfen 1. im Berufsausbildungsverhältnis, 2. außerhalb eines Berufsausbildungsverhältnisses nur mit leichten und für sie geeigneten Tätigkeiten bis zu sieben
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Bundesministerium der Finanzen: Lexikon T
https://web.archive.org/web/20050910013715/http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_3504/DE/Service/Lexikon__A__Z/T/1389.html
Was wird besteuert? Die Tabaksteuer ist eine bundesgesetzlich geregelte Verbrauchsteuer. Der Tabaksteuer unterliegen Tabakwaren (Zigarren, Zigarillos, Zigaretten, Rauchtabak) und gleichgestellte Erzeugnisse, die ganz oder teilweise aus...
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§ 97 StPO Beschlagnahmeverbot - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/97.html
(1) Der Beschlagnahme unterliegen nicht 1. schriftliche Mitteilungen zwischen dem Beschuldigten und den Personen, die nach § 52 oder § 53 Abs. 1 Satz 1 Nr....
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Anlage 1 KÜO (zu § 1 Absatz 4) Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen Kehr- und
https://www.buzer.de/s1.htm?g=k%C3%BCo&a=Anlage+1
Anlagen und deren Benutzung (soweit sie nach § 1 der Kehrung oder Überprüfung unterliegen) Anzahl der Kehrungen im Kalenderjahr Anzahl der Überprüfungen 1 Feste Brennstoffe 1.1 ganzjährig
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Art. 43 EGBGB Rechte an einer Sache - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/egbgb/43.html
(1) Rechte an einer Sache unterliegen dem Recht des Staates, in dem sich die Sache befindet. (2) Gelangt eine Sache, an der Rechte begründet sind, in einen...
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Ursprungslandprinzip | bpb
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/20942/ursprungslandprinzip
Regelung für die zolltarifliche und einfuhrrechtliche Behandlung von Importgütern; Importe unterliegen demnach den mit dem Ursprungsland (Herkunftsland) vereinbarten Bestimmungen. In der steuerlichen Behandlung findet das Ursprungslandprinzip keine A
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§ 2 EStG Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen Einkommensteuergesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=EStG&a=2
(1) Der Einkommensteuer unterliegen 1. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, 2. Einkünfte aus Gewerbebetrieb, 3. Einkünfte aus selbständiger Arbeit, 4. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, 5. Einkünfte aus
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Fußball-EM, Gruppe A: Albanien - Schweiz 0:1 - EURO 2016 - sportschau.de
http://www.sportschau.de/uefaeuro2016/spielbericht-albanien-gegen-schweiz-100.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Grün-Rot kreiert den Bürgerbeauftragten: Vermittler zwischen Bürger und Behörde - Baden-Württemberg - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.gruen-rot-kreiert-den-buergerbeauftragten-vermittler-zwischen-buerger-und-behoerde.db96
Polizisten in Baden-Württemberg unterliegen bei Großdemonstrationen auch weiterhin keiner Kennzeichnungspflicht. Die SPD hebelte dieses Vorhaben aus dem grün-roten Koalitionsvertrag aus. Dafür gibt es künftig einen Bürgerbeauftragten.
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Art. 7 EGBGB Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EGBGB/7.html
(1) 1 Die Rechtsfähigkeit und die Geschäftsfähigkeit einer Person unterliegen dem Recht des Staates, dem die Person angehört. 2 Dies gilt auch, soweit die...