Unterzeichnen

Hessen - Koch führt Ypsilanti vor - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/hessen-koch-fuehrt-ypsilanti-vor-1.215699

Eklat im hessischen Landtag: Ministerpräsident Koch hat sich geweigert, das von der linken Mehrheit verabschiedete Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren zu unterzeichnen.

"Stiftung Leuchtenburg" neue Eigentümerin der Leuchtenburg

http://www.leg-thueringen.de/newsroom/medieninformationen/details/news/stiftung-leuchtenburg-neue-eigentuemerin-der-leuchtenburg/

Erfurt - Ein Meilenstein ist erreicht: Am 4. Oktober unterzeichnen Sven-Erik Hitzer, Stifter und Vorstand der "Stiftung Leuchtenburg", und Frank Krätzschmar, Geschäftsführer der...

Freihandel: Gabriel wird wortbrüchig | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-11/ttip-gabtiel-freihandel

Vizekanzler Gabriel will das Handelsabkommen Ceta unterzeichnen. Damit spielt er allen in die Hände, die die EU für eine Verschwörung des Großkapitals halten.

EU-Rat segnet Anti-Piraterie-Abkommen ACTA ab | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Rat-segnet-Anti-Piraterie-Abkommen-ACTA-ab-1397021.html

Am Wochenende sollen EU-Vertreter das umstrittene Handelsabkommen dann unterzeichnen. Danach haben auch noch die Parlamente ein Wörtchen mitzureden – dort regt sich Widerstand.

Belgien: Migrationspakt löst Regierungskrise in Belgien aus - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/belgien-regierungskrise-wegen-uno-migrationspakt-a-1242732.html

Belgiens Premier will den Uno-Migrationspakt unterzeichnen, der rechte Koalitionspartner verweigert die Zustimmung. Nun will Charles Michel zur Not mit einer Minderheitsregierung weitermachen.

Graue Liste: Schweiz gilt nicht mehr als Steueroase | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/wirtschaft/2009-09/oecd-schweiz-steueroase

Die Schweiz ist dabei, ein weiteres Abkommen zum Austausch steuerrelevanter Informationen zu unterzeichnen. Grund für die OECD, das Land von der grauen Liste zu streichen.

Zukunft der EU - SPD-Politiker: Köhler knickt vor Querulanten ein - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/zukunft-der-eu-spd-politiker-koehler-knickt-vor-querulanten-ein-1.190653

Sowohl der deutsche, als auch der polnische Präsident wollen den Vertrag von Lissabon nicht unterzeichnen - und werden dafür von Europa-Politiker Axel Schäfer hart kritisiert.

Spanien vor dem Thronwechsel | Euronews

http://de.euronews.com/2014/06/18/spanien-vor-dem-thronwechsel/

König Juan Carlos I. von Spanien wird am Abend das Gesetz unterzeichnen, das seine Abdankung regelt. Es war gestern vom Senat verabschiedet worden

Albanisch wird zweite Amtssprache in Mazedonien | Euronews

https://de.euronews.com/2019/01/15/albanisch-wird-zweite-amtssprache-in-mazedonien

Bereits vor einem Jahr hatte das mazedonische Parlament das Sprachengesetz verabschiedet. Der konservative Präsident Gjorge Ivanov hatte sich jedoch bislang geweigert, das Gesetz zu unterzeichnen.

Fragen und Antworten zum Verhaltenskodex Seenotrettung

https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/code-of-conduct-ngos-seenotrettung-mittelmeer

Ärzte ohne Grenzen wird den Verhaltenskodex für Einsätze auf dem Mittelmeer nicht unterzeichnen. Wir setzen unsere Such- und Rettungsaktionen fort. Hier beantworten wir häufige Fragen.

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