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  Zu viel gefreut: Gericht beanstandet Pickup-Placement - DWDL.de

  http://www.dwdl.de/nachrichten/54725/zu_viel_gefreut_gericht_beanstandet_pickupplacement/

  Beim Jubel über einen Keksriegel im Dschungelcamp 2014 hat es RTL nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Hannover offensichtlich übertrieben: Das Product Placement von Bahlsen wurde nun für unzulässig erklärt.

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  Gerichtsentscheid: Bebauungsplan für Regioport unzulässig | Minden Aktuell - Mindener Tageblatt

  https://www.mt.de/lokales/minden/22141777_Gerichtsentscheid-Bebauungsplan-fuer-Regioport-unzulaessig.html

  Minden (mt/nik). Pleite für den Bau des Regioports Weser: Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat am Donnerstag entschieden...

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  § 83 BVG Bundesversorgungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BVG&a=83

  Bei der Bemessung des Arbeitsentgelts von Beschäftigten, die Versorgungsbezüge nach diesem Gesetz erhalten, dürfen diese Bezüge nicht zum Nachteil des Beschäftigten berücksichtigt werden; insbesondere ist es unzulässig,

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  Sieg Iris Ritzmanns in der Affäre Mörgeli | NZZ

  https://www.nzz.ch/zuerich/sieg-fuer-iris-ritzmann-in-der-affaere-moergeli-1.18661708

  Die Staatsanwaltschaft erleidet in der Affäre Mörgeli eine weitere Schlappe: Auch das Zürcher Obergericht erklärt das Vorgehen im Fall von Iris Ritzmann für unzulässig. Das hat Konsequenzen.

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  Amazon Dash Buttons: Gericht verbietet WLAN-Bestellknöpfe - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/netzwelt/web/amazon-dash-buttons-gericht-verbietet-wlan-bestellknoepfe-a-1247429.html

  Seit 2016 bietet Amazon in Deutschland seine Dash Buttons an. Ein Münchner Gericht hat das Bestellkonzept jetzt für unzulässig erklärt. Der Konzern spricht von einem "innovationsfeindlichen" Urteil.

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  Parteiname: Gericht verbietet Lucke-Partei die Abkürzung Alfa - WELT

  http://www.welt.de/politik/deutschland/article155641385/Gericht-verbietet-Lucke-Partei-die-Abkuerzung-Alfa.html

  Eigentlich wollte AfD-Mitbegründer Bernd Lucke mit seiner neuen Partei durchstarten. Doch die Parteiabkürzung Alfa ist laut Gericht unzulässig. Bei Verwendung droht ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro.

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  Streit mit NPD: Manuela Schwesig darf Partei kritisieren - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/streit-mit-npd-manuela-schwesig-darf-partei-kritisieren-a-1008683.html

  Hat Familienministerin Schwesig im Thüringer Wahlkampf unzulässig Stimmung gegen die NPD gemacht? Diese Frage wollte die rechtsextreme Partei vor dem Verfassungsgericht klären lassen. Die klare Antwort: Nein.

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  Parteiname: Gericht verbietet Lucke-Partei die Abkürzung Alfa - WELT

  https://www.welt.de/politik/deutschland/article155641385/Gericht-verbietet-Lucke-Partei-die-Abkuerzung-Alfa.html

  Eigentlich wollte AfD-Mitbegründer Bernd Lucke mit seiner neuen Partei durchstarten. Doch die Parteiabkürzung Alfa ist laut Gericht unzulässig. Bei Verwendung droht ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro.

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  Kritik: „Tagesschau“ stellt Buhrufe gegen Donald Trump absichtlich lauter - Panorama - derwesten.de

  https://www.derwesten.de/panorama/manipulations-vorwuerfe-tagesschau-stellt-buhrufe-gegen-donald-trump-absichtlich-lauter-id213246559.html

  Ein Beitrag zu Donald Trump in der ARD-"Tagesschau" steht in der Kritik, unzulässig manipuliert worden zu sein. Der Sender hält den Eingriff für legitim und notwendig.

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  Gebührendschungel: Unzulässige und zulässige Bankentgelte | Verbraucherzentrale NRW

  http://www.vz-nrw.de/Gebuehrendschungel-Unzulaessige-und-zulaessige-Bankentgelte-3

  Wenn Kreditinstitute ihren Kunden Gebühren berechnen, kommt es oft zu Streitigkeiten. Welche Entgelte im Bereich Girokonto Banken verlangen dürfen und welche Gebühren unzulässig sind, zeigt folgender Überblick.

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