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  Karlsruhe: Folterdebatte wirft Schatten auf künftigen Verfassungsrichter - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/karlsruhe-folterdebatte-wirft-schatten-auf-kuenftigen-verfassungsrichter-a-530535.html

  Streit um Horst Dreier: Der mögliche neue Präsident des Bundesverfassungsgerichts will Folter nicht grundsätzlich ausschließen - sie könne in Ausnahmefällen verfassungsgemäß sein. Muss er abschwören, bevor er gewählt wird, wie die Grünen fordern?

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  SPÖ-Coup lässt Koalition wackeln - wien.ORF.at

  http://wien.orf.at/news/stories/2701996/

  Der SPÖ-Personalcoup und die damit endgültig verhinderte Wahlrechtsreform bringt die Koalition gehörig ins Wackeln. Ein vorzeitiges Ende von Rot-Grün wollte Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) am Freitag nicht dezidiert ausschließen.

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  Udo-Lindenberg-Statue in Gronau: „Peinlicher Lindenzwerg“ auf dem Kreisel - Gronau - Westfälische Nachrichten

  http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Borken/Gronau/3366017-Udo-Lindenberg-Statue-in-Gronau-Peinlicher-Lindenzwerg-auf-dem-Kreisel

  Dass die Udo-Statue tatsächlich aus Bronze ist, das will die Stadt ausschließen. Und von allein wird sie auch nicht stehen bleiben. In der Verwaltung wird derweil geprüft, wie es mit ...

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  Burschenschaft Thessalia in Bayreuth will Volkstrauertag kapern - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/burschenschaft-thessalia-in-bayreuth-will-volkstrauertag-kapern-a-998156.html

  Die Bayreuther Burschenschaft Thessalia beherbergte elf Jahre lang einen Thüringer Neonazi-Kader. Er gilt als Intimus der Terrorzelle NSU. Jetzt wollen die Grünen im Stadtrat die Verbindung vom Volkstrauertag ausschließen.

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  Studentenvertretung der Universität Bayreuth will Thessalia zu Prag vom Mensaabend ausschließen: Rechte Gesinnung? Studierendenparlament will Burschenschaft ausschließen - Bayreuth - Nordbayerischer Kurier

  http://nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/studierendenparlament-kontra-burschenschaft_251517

  Darf die Burschenschaft Thessalia zu Prag an der Uni Bayreuth für sich werben? Das Studentenparlament hat mit Zweidrittelmehrheit dafür gestimmt, die Gruppe vom Mensaabend auszuschließen. Der Grund: Thessalia wird häufig im Zusammenhang mit rechtsextremem…

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  Verfassungsfeindlich eingestuft: Junge Alternative löst Landesverband auf

  https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_84726520/verfassungsfeindlich-eingestuft-junge-alternative-loest-landesverband-auf-.html

  Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) hat ihren Landesverband Niedersachsen aufgelöst. Zudem will sie jedes einzelne Mitglied dieses Verbandes aus der JA ausschließen. Dies entschied ein JA-Bundeskongress in Barsinghausen bei Hannover. 

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  Terroranschlag in Stockholm: LKW rast in Kaufhaus

  http://www.handelsblatt.com/politik/international/terroranschlag-in-stockholm-mutmasslicher-taeter-ist-39-jaehriger-aus-usbekist

  In Stockholm ist ein Lkw in eine Menschenmasse gerast, vier Menschen starben. Die Polizei ist sich sicher, den Täter gefasst zu haben. Sie könne aber nicht ausschließen, dass es weitere Komplizen gegeben habe.

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  Heteros dürfen wieder Schweinefleisch essen - taz.de

  http://www.taz.de/dx/2007/04/27/a0155.1/text.ges,1

  Die Ahmadiyya-Gemeinde nimmt Abstand von der absurden Behauptung, es gäbe einen Zusammenhang zwischen Homosexualität und dem Verzehr von Schweinefleisch. Aber bekennende Schwule würde die Gemeinde trotzdem ausschließen – und begründet das mit ihren…

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  Einwanderung: FDP will Kriegsflüchtlinge von Asylverfahren ausschließen | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-10/einwanderung-fdp-kriegsfluechtlinge-plan

  Mit einem Fünfpunkteplan will die FDP die Behörden entlasten und Asylverfahren vereinfachen. Kriegsflüchtlinge sollen demnach nur noch geduldet werden.

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  Austauschverfahren, Kfz-Branche / 5 Was der Leistungsempfänger beim Austauschverfahren berücksichtigen muss | ProFirma Professional | Haufe

  https://www.haufe.de/unternehmensfuehrung/profirma-professional/austauschverfahren-kfz-branche-7-was-der-leistungsempfaenger-beim-austauschverfahren-beruecksichtigen-muss_idesk_PI11444_HI1906316.html

  Ist der Leistungsempfänger eine Privatperson, sind keine Besonderheiten zu beachten, da Privatpersonen weder eine Buchführung erstellen noch Vorsteuer geltend machen können. Ist der Leistungsempfänger ein umsatzsteuerlicher Unternehmer, der steuerfreie…

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