1,832 Ergebnisse für: bindend
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Die wichtigsten Fragen zum Mediaspree-Bürgerentscheid: Mediaspree ist Ansichtssache - taz.de
http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/mediaspree-ist-ansichtssache/
Am Sonntag können die gut 180.000 Menschen im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg darüber abstimmen, wie es mit dem Neubauquartier Mediaspree weitergehen soll. Die taz beantwortet die wichtigsten Fragen.
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Urteil: Gemeinde haftet für falsche Vorfahrtsbeschilderung - Archiv [Autokiste]
http://www.autokiste.de/psg/archiv/a.htm?id=5940
Bei Vorfahrtsunfällen ist die Sache und damit die Haftung meist recht klar. Was aber, wenn beide Beteiligten an einer Kreuzung auf ein Vorfahrtsschild treffen? Die Gemeinde muss haften, entschied jetzt ein Gericht in einem ungewöhnlichen Fall.
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§ 230 SGB 6 - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__230.html
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Termine zukünftiger und vergangener Semester - Georg-August-Universität Göttingen
http://www.uni-goettingen.de/de/24440.html
Webseiten der Georg-August-Universität Göttingen
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Mehr Demokratie eV - Baden-Württemberg: Gurke 2007
https://web.archive.org/web/20071217191805/http://www.mitentscheiden.de/bw_gurke07.html
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§ 138 GVG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__138.html
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§ 3 SchRG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/schrg/__3.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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http://www.07.de
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§ 19 FStrG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/__19.html
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Abtreibung in Portugal - Referendum gescheitert - n-tv.de
https://web.archive.org/web/20081224092456/http://www.n-tv.de/764900.html
Nach einer Volksabstimmung in Portugal über eine Lockerung der restriktiven Abtreibungsgesetze soll sich nun das Parlament mit der Reform befassen.