126 Ergebnisse für: straßengesetz
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Berlin: Schwarzbau am Reichstag - Berlin - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-schwarzbau-am-reichstag/21000716.html
Für die Container zur Besucherkontrolle am Berliner Reichstag gibt es bis heute keine Genehmigung. Sie werden wohl noch jahrelang dort stehen.
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Drucksache - VII-0788 - Benennung der unbenannten öffentlichen StraÃe im Abschnitt von der Kleingartenanlage ÂNeu Berlin bis SigridstraÃe und in Fortführung die Umbenennung der öffentlichen StraÃe Syringenplatz im Abschnitt von SigridstraÃe bis MaiglöckchenstraÃe in ÂAm WeingartenÂ
http://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=3877
Keine Beschreibung vorhanden.
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Drucksache - VII-1080 - Benennung der NummernstraÃe StraÃe 101 im Ortsteil Niederschönhausen
http://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=4178#allrisBV
Keine Beschreibung vorhanden.
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Urteil der 4. Kammer vom 6.7.2011 - 4 K 659/10 -
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&Art=en&sid=82a9bdefdb6ee152cab5ea8737073ddf&nr=14514&pos=2&anz=35
Keine Beschreibung vorhanden.
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Urteil der 4. Kammer vom 6.7.2011 - 4 K 659/10 -
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&Art=en&sid=82a9bdefdb6ee152cab5ea8737073ddf&nr=14514&
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Klage erfolglos - Silvio-Meier-Straße kommt (neues-deutschland.de)
https://www.neues-deutschland.de/artikel/815255.klage-erfolglos-silvio-meier-strasse-kommt.html
Nun ist es amtlich. Die vom Bezirksamt Kreuzberg-Friedrichshain im vergangenen Jahr beschlossene Umbenennung der Gabelsbergerstraße in Silvio-Meier-Straße kann vollzogen werden. Eine Klage wurde angesichts der zu erwartenden Erfolgslosigkeit zurückgezogen.
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Grundeigentümer für Sichtdreiecke an Kreuzungen und Bahnübergängen verantwortlich | Rehden
https://www.kreiszeitung.de/lokales/diepholz/rehden-ort48541/sicherheit-geht-eigennutz-8486389.html
Rehden - Von Horst Benker. Laut Bernd Hardemann, Leiter des Fachdienstes Bürgerdienste der Samtgemeinde Rehden, wurde im Zuge der im letzten Jahr zu Ende gehenden Maisernte oftmals festgestellt
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Drucksache - VI-0249 - Benennung der StraÃe 49 im OT Französisch Buchholz
http://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=1610
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Keine Enteignung durch Anwendung des Rechtsinstituts der unvordenklichen Verjährung im Straßenrecht - Zur aus Art 14 GG abgeleiteten Verfahrensgarantie auf effektiven Rechtsschutz
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090415_1bvr347808.html
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