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Kerstin Griese wird neue Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/kerstin-griese-wird-neue-parlamentarische-staatssekretaerin-im-arbeits-und-sozialmin

Die rheinische SPD-Abgeordnete Kerstin Griese steigt auf und wird neue Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Der künftige Arbeits-

Kerstin Griese wird neue Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/kerstin-griese-wird-neue-parlamentarische-staatssekretaerin-im-arbeits-und-sozialministerium-aid-1.7448012

Die rheinische SPD-Abgeordnete Kerstin Griese steigt auf und wird neue Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Der künftige Arbeits-

Flughafen Frankfurt: Zollkontrolle nach Anmeldung | Nachrichten | hr

https://archive.is/20100724055734/http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_39467073

Telefon statt Zollbeamter: Wer am Frankfurter Flughafen etwas verzollen will, muss selbst den Beamten bestellen. Das Personal reicht nur für stichprobenartige Kontrollen. Ein Sicherheitsrisiko, warnt die Gewerkschaft der Zöllner.

Hendricks will es noch einmal wissen

http://www.saarbruecker-zeitung.de/politik/themen/sz-politik/Berlin-Kabinett-Minister-Mitspracherecht-SPD-Politikerinnen-Umweltm

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks will mehr Mitspracherecht für ihr Ministerium. In einem Umweltprogramm fordert die SPD-Politikerin, dass bei jedem

Vorratsdatenspeicherung: EU drängt Deutschland zu Datenschutz-Rückschritt - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,757499,00.html

Karlsruhe hat sie gekippt, Konservative wollen sie wiederhaben: die Speicherung von Daten ohne Anlass. Nun fordert die EU-Kommission nach SPIEGEL-Informationen von Deutschland ein neues Gesetz zur Datenspeicherung - und droht mit einer Strafe, wenn Berlin…

Gipfeltreffen am 12. Februar: EU sucht nach Wegen gegen den Terror

http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/539357/eu-sucht-nach-wegen-gegen-den-terror

Die 28 Außenminister der EU haben über die Sicherheitslage beraten. Vor dem Eingang der EU-Kommission patroullierten schwer bewaffnete belgische Soldaten.

EU-Parlamentarier protestieren gegen Nackt-Scanner an Flughäfen | heise online

http://www.heise.de/newsticker/EU-Parlamentarier-protestieren-gegen-Nackt-Scanner-an-Flughaefen--/meldung/117827

Die EU-Kommission plant die Zulassung von Ganzkörperscannern, die Personen bis auf die Haut durchleuchten. Gegen diese Pläne sträuben sich Abgeordnete des EU-Parlaments.

Vorratsdatenspeicherung für eine 0,006 Prozentpunkte höhere Aufklärungsquote | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Vorratsdatenspeicherung-fuer-eine-0-006-Prozentpunkte-hoehere-Aufklaerungsquote-151466.h

Die Kritik an der Vorratsdatenspeicherung untermauern Datenschützer und Juristen mit Daten. Drei zivilgesellschaftliche Organisationen halten EU-Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung für nichtig und vor Gericht für nicht haltbar.

ACTA stoppen – jetzt aktiv werden › Digitale Gesellschaft

https://digitalegesellschaft.de/mitmachen/acta-stoppen/

Wir sollten uns nicht zu früh zurücklehnen: Die wichtigste Abstimmung zu ACTA hat im EU-Parlament noch gar nicht stattgefunden! Bis zur ...

Geheimdienst | Martin Ehrenhauser

http://www.ehrenhauser.at/archiv/lang/de/issues/secret-service/

EU-Geheimdienst ohne demokratische Kontrolle Innerhalb der Europäischen Union hat sich in den letzten Jahren die lose nachrichtendienstliche