102 Ergebnisse für: verfassungskonformität
-
Neues Steuerungsmodell und Verwaltungsmodernisierung | bpb
http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/arbeitsmarktpolitik/55048/steuerung-modernisierung
Anfang der 1980er Jahre begannen Regierungen in fast allen westeuropäischen Ländern verstärkt Aufgaben zu privatisieren, ihren Personalbestand abzubauen, einzelne Verwaltungseinheiten zu verselbständigen, den öffentlichen Sektor unter verstärkten Mar
-
HRRS Aug./Sept. 2015: Saam - "Schwarze Kassen" und Untreuestrafbarkeit · hrr-strafrecht.de
http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/15-08/index.php?sz=10#_ftnref4
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Daten-Spionage ǀ Ein Schritt in Richtung Überwachung — der Freitag
http://www.freitag.de/autoren/der-freitag/ein-schritt-in-richtung-ueberwachung
Deutsche Politiker empören sich über den US-Geheimdienst NSA, da tritt ihr eigenes Abhörgesetz in Kraft. Die Piraten-Geschäftsführerin Katharina Nocun klagt dagegen
-
Das Amt des Bundespräsidenten und sein Prüfungsrecht | APuZ
http://www.bpb.de/apuz/31307/das-amt-des-bundespraesidenten-und-sein-pruefungsrecht?p=all
Ist das Amt von Bundespräsident Horst Köhler funktionslogisch überflüssig oder doch unverzichtbar? Es kann gezeigt werden, dass vieles für Letzteres spricht, weil der Bundespräsident unter den Bedingungen der Großen Koalition zum "einspringenden Mith
-
Zeitschrift OSTEUROPA | Hochproblematisch
http://www.zeitschrift-osteuropa.de/hefte/2011/12/hochproblematisch/
OSTEUROPA ist mehr als eine Zeitschrift. Wir analysieren Politik und Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft im Osten Europas als Teil der globalisierten Welt. Monat für Monat, seit 1925.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Keine Verletzung von Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten durch Verurteilung wegen Mordes unter Zugrundelegung des Mordmerkmals "zur Befriedigung des Geschlechtstriebs" sowie unter Annahme des Mordmerkmals der Ermöglichungsabsicht - zur Auslegung und Anwendung von § 216 StGB
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20081007_2bvr057807.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BVerwG, Urteil vom 19. 1. 2005 – 6 C 9.04
http://lexetius.com/2005,540
Volltext von BVerwG, Urteil vom 19. 1. 2005 – 6 C 9.04
-
Entstehung von Fremdenfeindlichkeit : die Verantwortung von Politik und Medien. - T. 2
http://library.fes.de/fulltext/asfo/01014002.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Gestalt und Bedeutung des intellektuellen Rechtsextremismus in Deutschland | APuZ
http://www.bpb.de/apuz/25913/gestalt-und-bedeutung-des-intellektuellen-rechtsextremismus-in-deutschland?p=all
Der intellektuelle Rechtsextremismus ist auch nach der Vereinigung Deutschlands ein politisches Randphänomen geblieben. Im übrigen entgegen den Befürchtungen vieler Beobachter.
-
Anlage 2 EinbTestV - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/einbtestv/anlage_2.html
Keine Beschreibung vorhanden.