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Anfertigung4,098 Ergebnisse für: Ausfertigung
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§ 55c VAG Vorlage des Risikoberichts und des Revisionsberichts Versicherungsaufsichtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag+1992&a=55c
(1) Versicherungsunternehmen haben der Aufsichtsbehörde folgende Unterlagen gemäß Absatz 5 vorzulegen 1. eine Ausfertigung des Risikoberichts nach § 64a Abs. 1 Satz 4 Nr. 3 Buchstabe d; 2. eine Ausfertigung des Berichtes, der die
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§ 57 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bverfgg/57.html
Eine Ausfertigung des Urteils samt Gründen ist dem Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung zu übersenden.
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§ 57 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/57.html
Eine Ausfertigung des Urteils samt Gründen ist dem Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung zu übersenden.
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§ 775 ZPO Einstellung oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/775.html
Die Zwangsvollstreckung ist einzustellen oder zu beschränken: 1. wenn die Ausfertigung einer vollstreckbaren Entscheidung vorgelegt wird, aus der sich...
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§ 47 BeurkG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/beurkg/__47.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Energiewende: Wulff unterschreibt Atomausstieg-Gesetz - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,777808,00.html
Das Gesetz zum Atomausstieg kann in Kraft treten: Bundespräsident Wulff hat das Dokument unterschrieben. Die Ausfertigung sei "nach sorgfältiger Prüfung" erfolgt, heißt es in einer Erklärung des Bundespräsidialamtes.
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Vereinfachte Ausstellung von Präferenznachweisen
http://wayback.archive.org/web/20100924153000/http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/e0_praeferenzen/b0_praef/c0_praef_nachweise
Vereinfachte Ausstellung von Präferenznachweisen
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§ 802a ZPO Grundsätze der Vollstreckung; Regelbefugnisse des Gerichtsvollziehers Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=802a
(1) Der Gerichtsvollzieher wirkt auf eine zügige, vollständige und Kosten sparende Beitreibung von Geldforderungen hin. (2) Auf Grund eines entsprechenden Vollstreckungsauftrags und der Übergabe der vollstreckbaren Ausfertigung ist der
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§ 20 SeemG Generalmusterung Seemannsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=seemg&a=20
(1) Sind seit der Ausfertigung der Musterrolle zwei Jahre vergangen, so hat das Seemannsamt auf Antrag des Kapitäns eine der gegenwärtigen Zusammensetzung der Schiffsbesatzung entsprechende neue Musterrolle auszufertigen (Generalmusterung). (2)
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§ 724 ZPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__724.html
Keine Beschreibung vorhanden.