Koalitionsstreit

WAFFENEXPORTE: Die Kalaschnikoff im Schatten des Panzerstreits | STERN.de

http://www.stern.de/politik/deutschland/waffenexporte-die-kalaschnikoff-im-schatten-des-panzerstreits-3285084.html

Der Koalitionsstreit um Panzer-Lizenzen für die Türkei ist nur ein Teilaspekt des großen Rüstungs-Monopolys. Vor allem aber die gewaltigen Ströme ...

Euro-Debatte: CDU ermahnt CSU - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/euro-debatte-cdu-ermahnt-csu/6964710.html

Neuer Koalitionsstreit: Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) fordert bis Jahresende den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone. Die CDU zeigt sich wenig begeistert über die eigene Schwesterpartei.

Asylpaket II: Bundesregierung bringt verschärfte Asylgesetze auf Weg - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/asylpaket-ii-bundesregierung-bringt-verschaerfte-asylgesetze-auf-weg-a-1075424.html

Nach wochenlangem Koalitionsstreit sind die Gesetze nun auf dem Weg: Das Bundeskabinett hat das umstrittene Asylpaket II beschlossen. Der Familiennachzug soll damit eingeschränkt, Asylverfahren und Abschiebungen beschleunigt werden.

Koalitionsstreit: Kanzlerin will Gentests an Embryonen verbieten - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,722931,00.html

Der Koalition droht eine heftige Auseinandersetzung um Gentests an Embryonen: Kanzlerin Merkel will die sogenannte Präimplantationsdiagnostik verbieten - und wendet sich damit gegen Pläne der FDP. Aber auch in der Union formieren sich die Verbotsgegner…

Nun auch in Lettland - Godmanis tritt zurück - n-tv.de

http://wayback.archive.org/web/20090524063138/http://www.n-tv.de/1107095.html

Nach dem RÃ¼cktritt der Regierung in Island fordert die globale Wirtschafts- und Finanzkrise nun ein weiteres Opfer: Der lettische Regierungschef Godmanis ist nach einem wochenlangen Koalitionsstreit zurÃ¼ckgetreten.

Widerstand gegen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA wächst - news.ORF.at

http://orf.at/stories/2104830/

Nachdem immer mehr Länder die Ratifizierung des Anti-Piraterie-Abkommens ACTA aussetzen oder wie Deutschland nicht unterzeichnen wollen, soll ACTA nun auch in Österreich durch die Bundesregierung genau geprüft werden. Da...

Gasnetz Berlin: Konzession für "Berlin Energie" - sagt Nußbaum - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/gasnetz-berlin-konzession-fuer-berlin-energie-sagt-nussbaum/9984268.html

Die Gasag soll in Berlin laut Finanzsenator Ulrich Nußbaum nicht mehr zum Zug kommen. Die neue Netzkonzession soll an das landeseigene Unternehmen "Berlin Energie" gehen, dagegen wird die Gasag voraussichtlich klagen. Und es droht ein Koalitionsstreit.

Niederlage für Post: Bundesregierung schafft Briefmonopol ab - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/wirtschaft/niederlage-fuer-post-bundesregierung-schafft-briefmonopol-ab-a-479242.html

Das letzte große Monopol in Deutschland steht endgültig vor dem Aus. Nach langem Koalitionsstreit hat sich die Koalition geeinigt: Die Deutsche Post verliert ihr Exklusivrecht für das milliardenschwere Massengeschäft mit Briefen unter 50 Gramm.

Studio Essen

https://web.archive.org/web/19990203214434/http://www.wdr.de/studio/essen/

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Koalition streitet heftig über Anti-Terror-Gesetze | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20110528034017/http://www.tagesschau.de/inland/antiterrorgesetze106.html

Der Koalitionsstreit über die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze verschärft sich. Ein Treffen von Innenminister Friedrich (CSU) und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) brachte keine Fortschritte. Im Gegenteil: Die Gräben zwischen Union und…