Verbindlichkeiten

§ 5 FMStFG Vermögenstrennung, Bundeshaftung Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=FMStFG&a=5

Der Fonds ist von dem übrigen Vermögen des Bundes, seinen Rechten und Verbindlichkeiten zu trennen. Der Bund haftet unmittelbar für die Verbindlichkeiten des Fonds; dieser haftet nicht für die sonstigen Verbindlichkeiten des Bundes.

WhatsApp SIM | Die Prepaid-Karte für WhatsApper

https://www.eplus.de/whatsapp

Echtes Prepaid: Keine Vertragslaufzeit, keine Verbindlichkeiten! Gestalte Deinen Tarif – MB/MIN/SMS flexibel einsetzbar - WhatsApp SIM

RG, 22.11.1920 - IV 264/20 | OpinioIuris

http://opinioiuris.de/entscheidung/2079

Ist der Staat Rechtsnachfolger der säkularisierten Klöster hinsichtlich der diesen gegenüber den Kirchengemeinden erwachsenen privatrechtlichen Verbindlichkeiten?

Außenwirtschaft | Deutsche Bundesbank

https://www.bundesbank.de/de/service/meldewesen/aussenwirtschaft

Die statistischen Meldungen im Außenwirtschaftsverkehr umfassen ein- und ausgehende Zahlungen, den Stand der Forderungen und Verbindlichkeiten sowie der Direktinvestitionen.

Â§ 124 HGB - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/hgb/124.html

(1) Die offene Handelsgesellschaft kann unter ihrer Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen, Eigentum und andere dingliche Rechte an...

Â§ 128 HGB - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/hgb/128.html

1 Die Gesellschafter haften fÃ¼r die Verbindlichkeiten der Gesellschaft den GlÃ¤ubigern als Gesamtschuldner persÃ¶nlich. 2 Eine entgegenstehende Vereinbarung...

Locomore: Bahn-Konkurrent meldet Insolvenz an | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/mobilitaet/2017-05/locomore-bahn-konkurrent-insolvenz

Seit Dezember fuhr Locomore täglich zwischen Stuttgart und Berlin, beförderte Zehntausende und wollte expandieren. Nun können Verbindlichkeiten nicht mehr bedient werden.

Â§ 302 InsO Ausgenommene Forderungen - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/InsO/302.html

Von der Erteilung der Restschuldbefreiung werden nicht berÃ¼hrt: 1. Verbindlichkeiten des Schuldners aus einer vorsÃ¤tzlich begangenen unerlaubten Handlung,...

§ 128 HGB Handelsgesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=HGB&a=128

Die Gesellschafter haften für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft den Gläubigern als Gesamtschuldner persönlich. Eine entgegenstehende Vereinbarung ist Dritten gegenüber unwirksam.

Chip-Hersteller Elpida ist insolvent | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Chip-Hersteller-Elpida-ist-insolvent-1443139.html

Der krisengeschüttelte DRAM-Hersteller hat Gläubigerschutz beantragt. Das Unternehmen leidet unter den fallenden Chip-Preisen und hat Verbindlichkeiten in Milliardenhöhe.

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