140 Ergebnisse für: abschluã
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§ 218 StGB Schwangerschaftsabbruch - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/218.html
(1) 1 Wer eine Schwangerschaft abbricht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. 2 Handlungen, deren Wirkung vor AbschluÃ...
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§ 4 TVG Wirkung der Rechtsnormen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/TVG/4.html
(1) 1 Die Rechtsnormen des Tarifvertrages, die den Inhalt, den Abschluà oder die Beendigung von Arbeitsverhältnissen ordnen, gelten unmittelbar und zwingend...
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§ 86 HGB - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/HGB/86.html
(1) Der Handelsvertreter hat sich um die Vermittlung oder den Abschluà von Geschäften zu bemühen; er hat hierbei das Interesse des Unternehmers...
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§ 171 StPO Einstellungsbescheid - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/171.html
1 Gibt die Staatsanwaltschaft einem Antrag auf Erhebung der öffentlichen Klage keine Folge oder verfügt sie nach dem Abschluà der Ermittlungen die...
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§ 1 TVG Inhalt und Form des Tarifvertrages - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/TVG/1.html
(1) Der Tarifvertrag regelt die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien und enthält Rechtsnormen, die den Inhalt, den Abschluà und die Beendigung von...
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§ 218 StGB Schwangerschaftsabbruch - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/218.html
(1) 1 Wer eine Schwangerschaft abbricht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. 2 Handlungen, deren Wirkung vor AbschluÃ...
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DKfAG - Dienstrechtliches Kriegsfolgen-AbschluÃgesetz
https://www.gesetze-im-internet.de/dkfag/BJNR245200994.html
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§ 163a StPO Vernehmung des Beschuldigten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/163a.html
(1) 1 Der Beschuldigte ist spätestens vor dem Abschluà der Ermittlungen zu vernehmen, es sei denn, daà das Verfahren zur Einstellung führt. 2 § 58a Absatz 1...
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§ 321 HGB Prüfungsbericht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/HGB/321.html
(1) 1 Der AbschluÃprüfer hat über Art und Umfang sowie über das Ergebnis der Prüfung zu berichten; auf den Bericht sind die Sätze 2 und 3 sowie die Absätze...