2,137 Ergebnisse für: berechtigter
-
Kolumne: Politisch Inkorrekt: Herr Todenhöfer und wie er die Welt sieht
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/kolumnen/politisch-inkorrekt/herr-todenhoefer-und-wie-er-die-welt-sieht-aid-1.4422530
Jürgen Todenhöfer profiliert sich als schärfster Israel-Ankläger hierzulande. Aber sein berechtigter Aufruf zum Ende der Gewalt wird durch Einseitigkeit
-
POSITIONEN: Du mich auch - Meinung - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/meinung/positionen-du-mich-auch/1108588.html
Fast 20.000 Anzeigen wegen Beleidigung gab es 2006 in Berlin. Nur Politiker dürfen sich laut Strafgesetzbuch "in Wahrnehmung berechtigter Interessen" beleidigen.
-
§ 193 StGB Wahrnehmung berechtigter Interessen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/193.htm
Tadelnde Urteile über wissenschaftliche, künstlerische oder gewerbliche Leistungen, desgleichen ÃuÃerungen, welche zur Ausführung oder Verteidigung von...
-
§ 31 ZKG Anspruch auf Abschluss eines Basiskontovertrags Zahlungskontengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZKG&a=31
(1) Ein Institut, das Zahlungskonten für Verbraucher anbietet (Verpflichteter), hat mit einem Berechtigten einen Basiskontovertrag zu schließen, wenn dessen Antrag die Voraussetzungen des § 33 erfüllt. Berechtigter ist jeder
-
§ 193 StGB Wahrnehmung berechtigter Interessen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/193.html
Tadelnde Urteile über wissenschaftliche, künstlerische oder gewerbliche Leistungen, desgleichen ÃuÃerungen, welche zur Ausführung oder Verteidigung von...
-
§ 3 GwG Wirtschaftlich Berechtigter Geldwäschegesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GwG&a=3
(1) Wirtschaftlich Berechtigter im Sinne dieses Gesetzes ist 1. die natürliche Person, in deren Eigentum oder unter deren Kontrolle der Vertragspartner letztlich steht, oder 2. die natürliche Person, auf deren Veranlassung eine Transaktion
-
Warum ruft Greenpeace nicht zum BP-Boykott auf? - Greenpeace, Nachrichten zum Thema Öl
https://web.archive.org/web/20100710180554/http://www.greenpeace.de/themen/oel/nachrichten/artikel/warum_ruft_greenpeace_nicht_z
Die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko führt auch hierzulande zu Entsetzen und berechtigter Empörung. Viele Menschen fragen sich, was sie persönlich tun können, um Druck auf die verantwortlichen Konzerne und auf die Politik auszuüben. Ein BP-Boykott
-
Alltagsrassismus: Thomas Neger findet: Mein Logo ist nicht rassistisch - FOCUS Online
http://www.focus.de/panorama/welt/alltagsrassismus-ist-dieses-logo-rassistisch_id_4580950.html
Gutmenschentum oder berechtigter Vorwurf? In Mainz wird derzeit heftig über das Logo der Firma Thomas Neger GmbH diskutiert. Der Knackpunkt: Das Logo zeigt einen überzeichnet dargestellten schwarzen Mann mit dicken Lippen und übergroßen Ohrringen.
-
Recht kurz gefasst: Schmähkritik/Beleidigung versus Wahrnehmung berechtigter Interessen bei Justizkritik
http://recht-kurz-gefasst.blogspot.de/2016/09/schmahkritikbeleidigung-versus.html
Harsche, überzogene und auch ausfällige Kritik im Rahmen einer Anhörungsrüge führt dann nicht zur Annahme einer nach § 185 StGB strafbaren Schmähkritik, wenn nicht die Diffamierung einer Person im Vordergrund steht, sondern das sachliche Anliegen (hier:…
-
§ 193 StGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__193.html
Keine Beschreibung vorhanden.
