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Denkverbot51 Ergebnisse für: demoverbot
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G20-Krawalle: SPD-Politiker fordert lebenslanges Demo-Verbot für Straftäter - Politik - derwesten.de
https://www.derwesten.de/politik/spd-politiker-fordert-lebenslanges-demoverbot-fuer-straftaeter-id211243365.html
Ein SPD-Politiker aus NRW hat nach den G20-Krawallen eine harte Forderung erhoben – ein lebenslanges Demoverbot für Polizei-Angreifer.
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G8-Proteste in Heiligendamm: Demoverbot war rechtswidrig - taz.de
http://www.taz.de/G8-Proteste-in-Heiligendamm/!99944/
Ein Gericht kritisiert das Sicherheitskonzept beim G-8-Gipfel 2007. Insbesondere das Verbot des Sternmarschs sei rechtswidrig gewesen.
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Akademikerball: Demoverbot rechtmäßig - wien.ORF.at
http://wien.orf.at/news/stories/2691904/
Für Aufregung im Vorfeld der Demonstrationen rund um den rechten Akademikerball am Freitag sorgt das Verbot der Kundgebungen des NOWKR-Bündnisses. Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk sieht die Entscheidung der Polizei gesetzlich gedeckt.
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SPD-Politiker Andreas Bialas fordert Demo-Verbot für Randalierer - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-politiker-andreas-bialas-fordert-demo-verbot-fuer-randalierer-a-1157572.html
Ein SPD-Landtagsabgeordneter aus NRW fordert nach den G20-Randalen eine ungewöhnlich drastische Maßnahme: Wer Polizisten attackiere, habe "zeitlebens auf einer Demonstration nichts mehr verloren", sagte er.
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WKR-Ball-Demo untersagt - fm4.ORF.at
http://fm4.orf.at/stories/1674408/
Wegen "Gefahr für die öffentlich Sicherheit" findet keine Demo gegen den Wiener Korporations-Ball statt. Nach gestriger Spontandemo auch heutige Kundgebung verboten
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Gericht setzt Demoverbot für Heidenau wieder in Kraft (neues-deutschland.de)
http://www.neues-deutschland.de/artikel/982708.dresden-nazifrei-jetzt-erst-recht-zur-demo.html
Fast wäre das Willkomensfest für Flüchtlinge im sächsischen Heidenau an den Behörden gescheitert. Doch das Dresdner Verwaltungsgericht kippte das Verbot. Demonstrationen in Heidenau bleiben indessen weiter verboten.
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heute.de Nachrichten - G8-Gegner klagen gegen Demoverbot
https://web.archive.org/web/20070520062430/http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/29/0,3672,5445053,00.html
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"Willkommensfest" findet statt: Gericht hebt Demoverbot in Heidenau auf - n-tv.de
http://www.n-tv.de/politik/Gericht-hebt-Demoverbot-in-Heidenau-auf-article15815616.html
Das Dresdner Verwaltungsgericht kippt das vom zuständigen Landratsamt erlassene viertägige Versammlungsverbot in Heidenau. Es sei unverhältnismäßig. Zudem sei der sogenannte polizeiliche Notstand "nicht hinreichend vorgetragen und belegt" worden.
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heute.de Nachrichten - Demoverbot am Zaun: Karlsruhe soll's richten
https://web.archive.org/web/20070602150705/http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/17/0,3672,5545425,00.html
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„Diese widerwärtigen Sympathiebekundungen beschämen alle Anwälte“ - WELT
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article166485527/Widerwaertige-Sympathiebekundungen-beschaemen-uns.html
Die Äußerungen von Rote-Flora-Anwalt Andreas Beuth zu den Gewaltexzessen hatten sogar unter Linken Entsetzen ausgelöst. Nun distanziert sich die Hanseatische Rechtsanwaltskammer von ihrem Kollegen.