9 Ergebnisse für: designstreitsachen
-
§ 52 DesignG Designstreitsachen Designgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=DesignG&a=52
(1) Für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der in diesem Gesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Designstreitsachen), sind die Landgerichte mit Ausnahme der Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit nach
-
Gerichtszuständigkeiten - GRUR
http://www.grur.org/de/grur-atlas/gerichte/gerichtszustaendigkeiten.html
Grur - Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V.
-
DesignG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
DesignG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/index.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 13 RVG Wertgebühren - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/RVG/13.html
(1) 1 Wenn sich die Gebühren nach dem Gegenstandswert richten, beträgt die Gebühr bei einem Gegenstandswert bis 500 Euro 45 Euro. 2 Die Gebühr erhöht sich...
-
§ 13 RVG Wertgebühren - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/RVG/13.html
(1) 1 Wenn sich die Gebühren nach dem Gegenstandswert richten, beträgt die Gebühr bei einem Gegenstandswert bis 500 Euro 45 Euro. 2 Die Gebühr erhöht sich...
-
§ 945 ZPO Schadensersatzpflicht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/945.html
Erweist sich die Anordnung eines Arrestes oder einer einstweiligen Verfügung als von Anfang an ungerechtfertigt oder wird die angeordnete MaÃregel auf Grund...
-
§ 935 ZPO Einstweilige Verfügung bezüglich Streitgegenstand - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/935.html
Einstweilige Verfügungen in Bezug auf den Streitgegenstand sind zulässig, wenn zu besorgen ist, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustandes die...
-
GZVJu: Verordnung über gerichtliche Zuständigkeiten im Bereich des Staatsministeriums der Justiz (Gerichtliche Zuständigkeitsverordnung Justiz – GZVJu) Vom 11. Juni 2012 (GVBl. S. 295) BayRS 300-3-1-J (§§ 1–60) - Bürgerservice
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGZVJu/true
Keine Beschreibung vorhanden.