16 Ergebnisse für: eichg
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Fassung § 13 EichG a.F. bis 12.07.2008 (geändert durch Artikel 2 G. v. 03.07.2008 BGBl. I S. 1185)
http://www.buzer.de/gesetz/1207/al13146-0.htm
Text § 13 EichG a.F. Eichgesetz in der Fassung vom 12.07.2008 (geändert durch Artikel 2 G. v. 03.07.2008 BGBl. I S. 1185)
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§ 6 EichG Begriffsbestimmungen für Fertigpackungen Eichgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=EichG&a=6
(1) Fertigpackungen im Sinne dieses Gesetzes sind Erzeugnisse in Verpackungen beliebiger Art, die in Abwesenheit des Käufers abgepackt und verschlossen werden, wobei die Menge des darin enthaltenen Erzeugnisses ohne Öffnen oder merkliche
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§ 9 EichG Ausschankmaße Eichgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=eichg&a=9
(1) Ausschankmaße sind Gefäße, die zum gewerbsmäßigen Ausschank von Getränken gegen Entgelt bestimmt sind und bei Bedarf gefüllt werden. (2) Ausschankmaße dürfen nur in den Verkehr gebracht, verwendet oder
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Schleswig-Holsteinisches FG, Urteil vom 18.12.2013 - 4 K 91/11 - openJur
https://openjur.de/u/691599.html
Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens trägt der Kläger. Die Revision wird zugelassen.
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Das gesetzliche messwesen in deutscher und supranationaler sich... - Wolfgang Neff - Google Books
https://books.google.de/books?id=GTQSAQAAIAAJ&q=%22sila%22+normma%C3%9F&dq=%22sila%22+normma%C3%9F&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjuvfvEv
Keine Beschreibung vorhanden.
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Artikel 1 DLRLEichGuaUG Änderung des Eichgesetzes Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Eichgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=DLRLEichGuaUG&a=1
Das Eichgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. März 1992 (BGBl. I S. 711), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 3. Juli 2008 (BGBl. I S. 1185) geändert worden ist, wird wie folgt geändert 1. In der Inhaltsübersicht
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LG Frankfurt a.M., Urteil vom 18. April 2001, AZ.: 3/8 O 165/00 - irreführende Grössenangabe : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/1193.html
Eine interessante Entscheidung zum Thema "Mogelpackungen": Ist die Füllmenge wesentlich geringer als das Fassungsvermögen eines undurchsichtigen Behälters, kann dadurch beim Verbraucher die irrige Vorstellung erweckt werden, der Behälter enthalte die…
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Niedersächsisches FG, Urteil vom 16.09.2010 - 16 K 72/10 - openJur
https://openjur.de/u/326055.html
17Die Klage ist unbegründet. Die Lieferung des levitierten Wassers unterliegt dem Regelsteuersatz. Gem. § 12 Abs. 1 UStG beträgt die Steuer für jeden steuerpflichtigen Umsatz 19 v. H. der Bemessungsgr ...