Einzelfallprüfung

Einzelfallprüfung für syrische Flüchtlinge: Wo Papiere nicht weiterhelfen - taz.de

http://taz.de/Einzelfallpruefung-fuer-syrische-Fluechtlinge/!5262694/

Innenpolitiker von Union und SPD fordern eine Einzelfallprüfung für Flüchtlinge aus Syrien. Auch Polizeivertreter warnen vor Sicherheitsrisiko.

Flüchtlingskrise: Einzelfallprüfung für syrische Flüchtlinge beschlossen | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-12/fluechtlingskrise-innenminister-syrien-einzelfallpruefung

Die Innenminister der Länder sind sich einig, die Einzelfallprüfung bei Syrern unverzüglich wieder einzuführen. Der Streit um den Familiennachzug geht indes weiter.

Landesrecht TH ThürAbgÜpG | Landesnorm Thüringen | Gesamtausgabe | Gesetz zur Überprüfung der Abgeordneten des Thüringer Landtags auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit oder dem Amt für Nationale Sicherheit (Thüringer Gesetz zur Überprüfung von Abgeordneten - ThürAbgÜpG -) vom 26. Juni 1998 | gültig ab: 28.12.1998

http://www.landesrecht-thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=Abg%C3%9CG+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true&aiz=true

Recherche juristischer Informationen

Flüchtlinge: EU-Grenzschutz warnt vor Islamisten mit gefälschten Pässen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/warnung-vor-gestohlenen-paessen-politiker-fordern-einzelfallpruefung-syrischer-fluechtlinge-a-1068848.html

Die EU-Grenzschutzbehörde hat davor gewarnt, dass Islamisten mit gestohlenen Pässen nach Europa einreisen könnten. Jetzt plädieren deutsche Innenpolitiker dafür, die Einzelfallprüfung bei Flüchtlingen aus Syrien schnellstens wieder einzuführen.

Flüchtlinge: EU-Grenzschutz warnt vor Islamisten mit gefälschten Pässen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/warnung-vor-gestohlenen-paessen-politiker-fordern-einzelfallpruefung-syrischer-fluecht

Die EU-Grenzschutzbehörde hat davor gewarnt, dass Islamisten mit gestohlenen Pässen nach Europa einreisen könnten. Jetzt plädieren deutsche Innenpolitiker dafür, die Einzelfallprüfung bei Flüchtlingen aus Syrien schnellstens wieder einzuführen.

Dollfuß-Opfer: ÖVP ist für „Einzelfallprüfung“ « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/zeitgeschichte/539044/DollfussOpfer_OeVP-ist-fuer-Einzelfallpruefung

Todesurteile und Strafen der Dollfuß-Regierung sind noch nicht aufgehoben. ÖVP-Nationalratspräsident Neugebauer lehnt eine pauschale Amnestie ab.

Zaunegger gegen Deutschland - humanrights.ch

http://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/europarats-organe/egmr/urteile/ausgewaehlte-urteile-egmr-zaunegger-deutschland

Zaunegger gegen Deutschland Urteil vom 3. Dezember 2009 (Beschwerde 22028/04) Verletzung von Art. 14 (Diskriminierungsverbot) im Zusammenh

Flüchtlinge: Rückkehr zur Einzelfallprüfung bei Syrern - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-rueckkehr-zur-einzelfallpruefung-bei-syrern-a-1065990.html

Jeder Flüchtling aus Syrien soll im Asylverfahren künftig wieder mündlich angehört werden. Die Bundesländer billigten entsprechende Pläne von Innenminister de Maizière. Kritiker fürchten zusätzliche Belastungen für die Behörden.