Expertenanhörung

Ex-Verfassungsrichter: Staat muss vor NSA-Ausspähung schützen | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Ex-Verfassungsrichter-Staat-muss-vor-NSA-Ausspaehung-schuetzen-2195942.html

Verfassungsrechtler haben bei der ersten Expertenanhörung des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestags deutlich gemacht, dass Sicherheitsbehörden etwa gegen illegale Abhöranlagen hierzulande vorgehen müssen.

Experten zerpflücken Nahles' Rentenpläne | Politik

http://www.tz.de/politik/experten-zerpfluecken-nahles-rentenplaene-3532413.html

Berlin - Spießrutenlauf für die Bundesregierung. Bei der Expertenanhörung zum Rentenpaket von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) durfte sich die Große Koalition für ihre Pläne heftige Kritik anhören.

Unausgewogene Expertenanhörung | hpd

http://hpd.de/node/14463

BERLIN. (hpd) Am 26.11.2012 tagte der Rechtsausschuss des Bundestags mit einer Expertenanhörung zum Thema Beschneidung von Jungen. Geladen waren neun Beschneidungsbefürworter und zwei Gegner.

Schießt Polizeigesetz übers Ziel hinaus? | NDR.de - Nachrichten - Niedersachsen - Niedersächsischer Landtag

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/landtag/Schiesst-Polizeigesetz-uebers-Ziel-hinaus,polizeigesetz118.html

Lob und Kritik: Am ersten Tag der Expertenanhörung ist das geplante Niedersächsische Polizeigesetz unterschiedlich bewertet worden. Die Datenschutzbeauftragte des Landes lehnt den Entwurf ab.

Wuppertaler Uni-Halle: Sanierung oder Abriss?

http://www.wz-newsline.de/lokales/wuppertal/wuppertaler-uni-halle-sanierung-oder-abriss-1.864887

14,1 Millionen Euro müssten in die Sanierung gesteckt werden. Die Bergische Universität favorisiert den Abriss sowie Neubau der Halle und schlägt eine Expertenanhörung vor.

Expertenanhörung: Landeskartellbehörde veröffentlicht Expertisen | Deutscher Konsumentenbund

https://web.archive.org/web/20110712142759/http://www.konsumentenbund.de/blog/expertenanh%C3%B6rung-landeskartellbeh%C3%B6rde-ve

Keine Beschreibung vorhanden.

Kein Alkoholverbot: In Hamburg darf doch im Freien getrunken werden - WELT

http://www.welt.de/regionales/hamburg/article108476129/In-Hamburg-darf-doch-im-Freien-getrunken-werden.html

SPD-Politiker rücken vom Alkoholverbot ab. Der Abgeordnete Arno Münster spricht sich nach einer Expertenanhörung gegen den CDU-Antrag aus. Auch Mitte-Bezirksamtsleiter Andy Grote ist skeptisch.

Expertenanhörung: Landeskartellbehörde veröffentlicht Expertisen | Deutscher Konsumentenbund

https://web.archive.org/web/20110712142759/http://www.konsumentenbund.de/blog/expertenanh%C3%B6rung-landeskartellbeh%C3%B6rde-ver%C3%B6ffentlicht-expertisen

Keine Beschreibung vorhanden.

Eines Rechtsstaats unwürdig | Onetz

https://www.onetz.de/bayern-r/politik-by/expertenanhoerung-zu-polizeiaufgabengesetz-eines-rechtsstaats-unwuerdig-d1827151.html

Bei einer Expertenanhörung im Landtag wurden erhebliche Bedenken gegen die Pläne der Staatsregierung zur Neufassung des Polizeiaufgaben- und des Verfassungsschutzgesetzes laut. Die Vorlagen sollen die Sicherheitskräfte vor allem beim Kampf gegen den…

Google: Zugeständnisse an europäische Verlage? - FOCUS Online

http://www.focus.de/digital/digital-news/google-zugestaendnisse-an-europaeische-verlage_aid_433561.html

Google hat im Streit über das Buch-Digitalisierungsprojekt Zugeständnisse an europäische Verlage und Autoren eingeräumt. Demnach wolle Google auf die Bedenken der ausländischen Vertreter eingehen, wie der Unternehmenssprecher Bill Echikson anlässlich einer…