• 

  "Klimaklage": RWE scheitert erneut mit Versuch Beweisaufnahme abzuwenden | Germanwatch e.V.

  https://germanwatch.org/de/15184

  Germanwatch übt deutliche Kritik am Verhalten der RWE AG und ihrer Anwälte in dem Verfahren Lliuya gegen RWE vor dem Oberlandesgericht Hamm. In dem als "Klimaklage" bekannt gewordenen Fall versucht das beklagte Unternehmen offenbar, die bereits im November…

• 

  Gericht stellt klar: Unternehmen können für Klimafolgen zur Verantwortung gezogen werden | Germanwatch e.V.

  https://germanwatch.org/de/15044

  Das Oberlandesgericht Hamm hat im Verfahren des peruanischen Bergführers und Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya gegen RWE eine Art Eilantrag ("Gegenvorstellung") des Unternehmens gegen den Beweisbeschluss zurückgewiesen und unmissverständlich klargestellt:…

• 

  BFH, Beschluss vom 1. 7. 2009 – V S 10/07

  http://lexetius.com/2009,2219

  Volltext von BFH, Beschluss vom 1. 7. 2009 – V S 10/07

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Zur Frage, ob durch die Einlegung einer Gegenvorstellung und die darauf ergehende gerichtliche Entscheidung die Monatsfrist zur Einlegung und Begründung der Verfassungsbeschwerde neu in Lauf gesetzt wird - "Übergangsfrist" bis 02.03.2009

  http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20081125_1bvr084807.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  "Gespaltene Nutzungsregelung" - Google-Suche

  https://www.google.de/search?q=%22Gespaltene+Nutzungsregelung%22&ie=utf-8&oe=utf-8&gws_rd=cr&ei=2OytVqrxI8ixsQHnsojIAw#tbm=bks&q

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Aufhebungs- und Abänderungsverbot - Rechtslexikon

  http://www.rechtslexikon.net/d/aufhebungs-und-ab%C3%A4nderungsverbot/aufhebungs-und-ab%C3%A4nderungsverbot.htm

  Rechtslexikon

• 

  OLG STuttgart: Kein Verfahren gegen Rumsfeld, 16.09.2005 (Friedensratschlag)

  http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Irak/folter-klage3.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  07.07.2011: »Die drei Antimilitaristen sollen schnell in den Knast« (Tageszeitung junge Welt)

  https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2011/07-07/103.php

  Mutmaßliche Mitglieder der »militanten gruppe« müssen Freitag die Haft antreten. Ein Gespräch mit Arthur Schüler

• 

  § 87a UrhG Begriffsbestimmungen - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/urhg/87a.html

  (1) 1 Datenbank im Sinne dieses Gesetzes ist eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch...

• 

  AG Bamberg | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=AG%20Bamberg

  Keine Beschreibung vorhanden.

---

---