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  "Kornspitz" ist keine Marke - ooe.ORF.at

  http://ooe.orf.at/news/stories/2690502/

  Seit über drei Jahren kämpft backaldrin in Asten (Bezirk Linz-Land) um seinen Kornspitz als Marke. Doch laut Entscheid des Oberlandesgerichtes Wien ist „Kornspitz“ mittlerweile für die Verbraucher eine Gebäckbezeichnung, wie das „Neue Volksblatt“…

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  Streit über "Kornspitz" vor EU-Gericht - ooe.ORF.at

  http://ooe.orf.at/news/stories/2603311/

  Ein Markenstreit um das Gebäck „Kornspitz“ hat am Donnerstag den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg beschäftigt. Ohne ein Urteil vorwegzunehmen, legte der Generalanwalt des Gerichts dazu ein Gutachten vor.

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  Oberlandesgericht Wien: "Kornspitz" ist kein Markenname « DiePresse.com

  http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/4643364/Oberlandesgericht-Wien_Kornspitz-ist-kein-Markenname

  Die Konsumenten würden den Begriff "als Gattungsbezeichnung für eine bestimmte Art von Gebäck verstehen", begründet das Gericht.

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  RIS - Gebührengesetz 1957 § 14 - Bundesrecht konsolidiert

  https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40130700

  Keine Beschreibung vorhanden.

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