16 Ergebnisse für: präzedenzfalles
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Sozialgericht: Aufwandsentschädigung für Stadträte von Hartz IV abziehbar - WELT
https://www.welt.de/News/article102617891/Aufwandsentschaedigung-fuer-Stadtraete-von-Hartz-IV-abziehbar.html
Die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Stadträte kann zum Teil auf deren Hartz-IV-Leistungen angerechnet werden. Das Sozialgericht Würzburg entschied am Montag, dass nur 204 Euro der Entschädigung pauschal geschont werden.
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"Pirate Bay"-Revisionsantrag abgelehnt: Knast für Piraten - taz.de
http://www.taz.de/!86848/
Es bleibt bei Gefängnisstrafen zwischen 4 und 12 Monaten für die Ex-Betreiber der Bittorrent-Seite "The Pirate Bay". Die Piratenpartei erwartet nun gezielte Filesharer-Jagden.
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Der Weg zur Partnerschaft | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/1951/08/der-weg-zur-partnerschaft/
Von Gert Spindler
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Rückschlag für den ORF: Höchstgericht kippt GIS Gebühren für Streaming
http://www.hdaustria.at/blog/gis-gebuehren/
Für das Streaming von ORF-Programmen via Computer dürfen keine GIS Gebühren mehr eingehoben werden. Zahlungen können eingestellt und rückgefordert werden.
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Arigona Zogaj darf in Österreich bleiben - ooe.ORF.at
http://ooe.orf.at/news/stories/2520061/
Arigona Zogaj und ihre beiden jüngeren Geschwister haben vom Magistrat Linz ihre Visa mit Niederlassungsbewilligung bekommen. Die 20-jährige Kosovarin darf damit dauerhaft in Österreich bleiben.
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Landtag schlägt Kompromiss im Streit um Solardach vor
http://www.wz-newsline.de/mobile/lokales/wuppertal/stadtteile/vohwinkel/landtag-schlaegt-kompromiss-im-streit-um-solardach-vor-1
Zur Auseinandersetzung zwischen der Evangelischen Kirchengemeinde und der Stadt um eine Photovoltaikanlage hat sich nun der Petitionsausschuss geäußert.
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Landtag schlägt Kompromiss im Streit um Solardach vor
http://www.wz-newsline.de/mobile/lokales/wuppertal/stadtteile/vohwinkel/landtag-schlaegt-kompromiss-im-streit-um-solardach-vor-1.666049
Zur Auseinandersetzung zwischen der Evangelischen Kirchengemeinde und der Stadt um eine Photovoltaikanlage hat sich nun der Petitionsausschuss geäußert.
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Deutsche Biographie - Ofenheim von Ponteuxin, Viktor
https://www.deutsche-biographie.de/gnd12987597X.html#ndbcontent
Deutsche Biographie
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Landtag schlägt Kompromiss im Streit um Solardach vor
http://www.wz-newsline.de/lokales/wuppertal/stadtteile/vohwinkel/landtag-schlaegt-kompromiss-im-streit-um-solardach-vor-1.666049
Zur Auseinandersetzung zwischen der Evangelischen Kirchengemeinde und der Stadt um eine Photovoltaikanlage hat sich nun der Petitionsausschuss geäußert.
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Entscheidung um Warburger Fachwerkhaus Pennig wird vertagt - nw.de
https://www.nw.de/lokal/kreis_hoexter/warburg/22407631_Entscheidung-um-Warburger-Fachwerkhaus-Pennig-wird-vertagt.html
Das NRW-Bauministerium hatte sich in der Frage der Denkmalwürdigkeit des ehemaligen Schuhhauses im Rathaus gemeldet und um Vertagung gebeten...