531 Ergebnisse für: rechtsakten
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§ 19 ArbSchG Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/19.html
Rechtsverordnungen nach § 18 können auch erlassen werden, soweit dies zur Durchführung von Rechtsakten des Rates oder der Kommission der Europäischen...
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§ 5 ViehVerkV Auftrieb Viehverkehrsverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ViehVerkV&a=5
Auf Viehausstellungen, Viehmärkten oder Veranstaltungen ähnlicher Art dürfen Tiere, für die eine Kennzeichnung nach dieser Verordnung oder nach unmittelbar geltenden Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der
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§ 19 ArbSchG Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche Vereinbarungen
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ArbSchG&a=19
Rechtsverordnungen nach § 18 können auch erlassen werden, soweit dies zur Durchführung von Rechtsakten des Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften oder von Beschlüssen internationaler Organisationen oder von
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§ 41 KrW-/AbfG Abfallbezeichnung, Gefährliche Abfälle Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=krw-_abfg&a=41
An die Entsorgung sowie die Überwachung gefährlicher Abfälle sind nach Maßgabe dieses Gesetzes besondere Anforderungen zu stellen. Zur Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften wird die Bundesregierung
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Deutschland in der EU - 24 x Deutschland
https://www.bpb.de/politik/grundfragen/24-deutschland/40493/deutschland-in-der-eu//Default.aspx?MDIS=109
Ob Europaparlament, Europäische Kommission oder Rat der EU: Die "Brüsseler Politik" spielt eine wichtige Rolle bei Gesetzen und Rechtsakten. An deren Entstehung wirken Deutschland und die anderen Mitgliedsstaaten mit.
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§ 37 BImSchG Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BImSchG&a=37
Zur Erfüllung von Verpflichtungen aus zwischenstaatlichen Vereinbarungen oder von bindenden Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union kann die Bundesregierung zu dem in § 1 genannten Zweck durch
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§ 36 AWV Vorherige Einfuhrüberwachung Außenwirtschaftsverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AWV&a=36
(1) Unterliegt die Einfuhr einer Ware auf Grund eines Rechtsakts der Europäischen Union der Überwachung, so wird bei der genehmigungsfreien Einfuhr auf Antrag ein Überwachungsdokument auf einem Einfuhrdokument nach den Rechtsakten der
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Unbestrittene-Forderungen-Vollstreckungstitel-VO - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/EuVTVO
Das EuVTVO: In Kraft getreten teils am 21.1.2005 (Art. 30 bis 32), im wesentlichen am 21.10.2005 Zuletzt geändert durch Verordnung Nr. 1103/2008 vom...
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Landesrecht - Justiz - Portal Hamburg
http://www.landesrecht.hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-GebGHA1986rahmen&doc.part=X&doc.origin=bs&st=lr
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