Rechtsregierung

Nach dem Rechtsruck bei den Wahlen: Polen – das neue Ungarn - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-dem-rechtsruck-bei-den-wahlen-polen-das-neue-ungarn/12634226.html

Die gerade gewählte Rechtsregierung säubert mit hohem Tempo die Schaltstellen der Macht. Verfassungsrichter und Geheimdienstchefs werden gefeuert.

Generalstreik in Chile: Protest gegen Piñera weitet sich aus - taz.de

http://www.taz.de/Generalstreik-in-Chile/!76894/

Die Gewerkschaft rief zu einem zweitägigen Generalstreik gegen die Rechtsregierung auf. Die Regierung sagt, das war ein Flop, die Funktionäre hingegen sind zufrieden.

Polen: Frank-Walter Steinmeier wirbt um Mäßigung - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/polen-frank-walter-steinmeier-wirbt-um-maessigung-a-1071444.html

Stress mit Nachbar Deutschland: Ein polnisches Magazin zeigt Kanzlerin Merkel in Hitler-Pose, die Rechtsregierung in Warschau lädt den deutschen Botschafter zum Gespräch. Trotzdem appelliert Außenminister Steinmeier an die Freundschaft.

Nationalkonservative: Polens neue Rechtsregierung setzt Ölkonzern-Chef ab - WELT

https://www.welt.de/politik/ausland/article150064101/Polens-neue-Rechtsregierung-setzt-Oelkonzern-Chef-ab.html

Die neue Rechtsregierung krempelt Polen in schwindelerregendem Tempo um. Sie tauschte bereits Geheimdienst- und Polizeichef, besetzte das Verfassungsgericht neu. Nun sind die Staatskonzerne dran.

Polen: Rechtsregierung tauscht Verfassungsrichter aus | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-11/polen-jaroslaw-kaczynski-verfassungsrichter

Im Eiltempo verhindert die neue polnische Regierung die Bestellung von fünf Verfassungsrichtern. Juristen sind alarmiert: "Bald leben wir in einem totalitären System."

Rechtsregierung in Portugal vor dem Bankrott | Telepolis

http://www.heise.de/tp/news/Rechtsregierung-in-Portugal-vor-dem-Bankrott-2911467.html

Die linken Parteien haben sich darauf geeinigt, die rechte Austeritätsregierung zu stürzen

Rechtsruck in Österreich: Abos für den Feminismus (neues-deutschland.de)

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1095913.rechtsruck-in-oesterreich-abos-fuer-den-feminismus.html

Das feministische Magazin »an.schläge« wird nicht mehr vom österreichischen Frauenministerium gefördert. Laut Redakteurin Brigitte Theißl hat das vor allem mit der politischen Ausrichtung zu tun. Aufgeben will das Magazin nicht.

Ist ein anderes Italien möglich? | Telepolis

http://www.heise.de/tp/artikel/29/29017/1.html

Italien hat noch eine wahrnehmbare Opposition

05.01.2013: Der Schwarze Kanal: Schleichende Aggression (Tageszeitung junge Welt)

http://www.jungewelt.de/2013/01-05/003.php?sstr=Augstein

Das von den Zionisten und ihren Claqueuren angestimmte Antisemitismusgeschrei sprengt alle Maßstäbe der Vernunft.

Unter Ernährungsexperten umstritten: Dänemark beschließt Fettsteuer - taz.de

http://www.taz.de/!67766/

Immer rein mit den gesättigten Fetten? "Nein", sagt die dänische Regierung und führt eine "Fettsteuer" ein. Die Landwirtschaftslobby läuft Sturm.

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