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Regierungspapiere20 Ergebnisse für: regierungspapier
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Internes Regierungspapier: Staaten versagen endgültig beim Meeresschutz - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/internes-regierungspapier-staaten-versagen-endgueltig-beim-meeresschutz-a-675899.html
Tausende Tonnen Abfälle treiben in den Weltmeeren, gefährden Mensch und Tier. Jetzt enthüllt ein vertrauliches Dokument der Bundesregierung, das SPIEGEL ONLINE vorliegt: Die Bemühungen von Uno und EU zur Bekämpfung der Müllflut sind komplett gescheitert -…
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Das Parlament 02.11.2009 - Innenpolitik
http://www.das-parlament.de/2009/45/Innenpolitik/27708723/303550
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"Informationsverweigerung ist Zensur an der Quelle" | futurezone.at
http://futurezone.at/netzpolitik/informationsverweigerung-ist-zensur-an-der-quelle/47.100.014
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Luftlandebrigade 26: Die Speerspitze der Bundeswehr
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/die-speerspitze-der-bundeswehr-aid-1.2300078
(RP). Insgesamt hat die Bundeswehr zwei Luftlandebrigaden, die von der Division Spezielle Operationen (DSO) in Regensburg geführt werden. "Einsatzbereit –
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Uiguren: China meldet Verhaftung von 13.000 "Terroristen" in Provinz Xinjiang | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-03/uiguren-muslime-china-provinz-xinjiang-verhaftungen
Seit 2014 hat Chinas Regierung nach eigenen Angaben Tausende Uiguren festgenommen, offiziell als Deradikalisierungsmaßnahme. International wird das Vorgehen kritisiert.
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Regierung vereinbart Transferkonto und Mindestsicherung « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/543546
Die SPÖ stimmt einer "Transparenzdatenbank" zu, in der Transferleistungen und Förderungen erfasst werden sollen. Im Gegenzug sagt die ÖVP "Ja" zur Mindestsicherung.
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Rot-blaue Regierung fixiert - burgenland.ORF.at
http://burgenland.orf.at/news/stories/2714690/
Es ist eine Polit-Premiere im Burgenland: SPÖ und FPÖ sitzen in der neuen Legislaturperiode gemeinsam auf der Regierungsbank. Hans Niessl (SPÖ) und Johann Tschürtz (FPÖ) stellten bei einer Pressekonferenz ihren Regierungspakt vor. Zu Beginn seiner…
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Urteil im Prozess um Tod bei Abschiebung: Bewährungsstrafen für Grenzschützer
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bewaehrungsstrafen-fuer-grenzschuetzer-aid-1.1616541
Frankfurt/Main (rpo). Zu jeweils neun Monaten Haft auf Bewährung sind drei Mitarbeiter des Bundesgrenzschutzes verurteilt worden. Sie waren an der
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abgeordnetenwatch.de | Pikanter Seitenwechsel: Vertrauter von Innenminister de Maizière wird Geschäftsführer einer Lobbyagentur
https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2014-11-25/pikanter-seitenwechsel-vertrauter-von-innenminister-de-maiziere-wird-geschaftsf
Die Lobbyagentur EUTOP wirbt mit ihren guten Kontakten zu politischen Entscheidungsträgern - nun hat sie einen ehemaligen Spitzenbeamten und Vertrauten von Innenminister Thomas de Maizière als Türöffner unter Vertrag genommen.
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Daniel Thym | Verfassungsblog
http://verfassungsblog.de/author/daniel-thym/
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