120 Ergebnisse für: rivast
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BMJV | RiVASt Suche
http://www.bmjv.de/SiteGlobals/Forms/Suche/RiVaStsuche_Formular.html?nn=6425014&templateQueryString=Suchbegriff
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Richtlinien für den Verkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten (RiVASt)
https://web.archive.org/web/20150325005448/http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_05122012_III19350B13002010.htm
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BMJV | Start | Forschungsbericht "Die Lebenssituation von Kindern in gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften"
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Archiv/Downloads/Forschungsbericht_Die_Lebenssituation_von_Kindern_in_gleichgeschlechtlichen_Lebe
Forschungsbericht "Die Lebenssituation von Kindern in gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften" PDF
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BMJV | bmjv.de | Die Partner des Bündnisses für das deutsche Recht
https://www.bmjv.de/DE/Themen/EuropaUndInternationaleZusammenarbeit/BuendnisDeutschesRecht/Mitglieder_des_Buendniss_fuer_das_deu
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BMJV | Suche
http://www.bmjv.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Servicesuche_Formular.html?nn=6425014&resourceId=6427246&input_=6426186&pageLocale=de
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BMJV | Service | Rückfallstatistik
http://www.bmjv.de/DE/Service/Fachpublikationen/Rueckfallstatistik_doc.html
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BMJV | Aktuelle Gesetzgebungsverfahren | Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform
http://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Anpassung_patentrechtlicher_Vorschriften_nach_euopaeischer_Patentreform.
Zur Anpassung des deutschen Rechts an diese Rechtsakte wird das Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die inter-nationale…
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BMJV | Artikel | Wissenschaftsbasierte Verbraucherpolitik: Koordinierungsgremium des Netzwerks Verbraucherforschung nimmt die Arbeit auf
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2015/10072015_Koordinierungsgremium_Verbraucherforschung.html?cms_gtp=6766406_Dokument
Das neue Koordinierungsgremium hat mit Wirkung vom 1. Oktober 2015 für die Dauer von drei Jahren die Arbeit aufgenommen. Am 7. Oktober 2015 traf es sich zu seiner konstituierenden Sitzung in Berlin.
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BMJV | Artikel | Mehr Rechtssicherheit beim Scheinvaterregress
http://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/08312016_Scheinvaterregress.html;jsessionid=5C4FE83D067F188368713540F59A3263.1_cid
Das Bundeskabinett hat am 31. August 2016 den von Bundesminister Heiko Maas vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Scheinvaterregresses, zur Rückbenennung und zur Änderung des Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetzes beschlossen.
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BMJV | Artikel | Mehr Verbraucherschutz im Zahlungsverkehr und Erleichterungen bei Anschlussfinanzierungen
https://web.archive.org/web/20181004113409/https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2017/06022017_BT_Zahlungsdiensterichtlinie.
Der Bundestag hat am 1. Juni 2017 das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie beschlossen. Damit wird eine EU-Richtlinie zum Zahlungsdiensterecht in deutsches Recht umgesetzt. Das Gesetz ermöglicht im Interesse von Verbraucherinnen und…