10 Ergebnisse für: schutzanspruchs
-
BVerwG, 21.12.2011 - 6 C 18.10 - dejure.org
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=21.12.2011&Aktenzeichen=6%20C%2018.10
Informationen zur Entscheidung BVerwG, 21.12.2011 - 6 C 18.10: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
-
BGH, 28.03.1995 - VI ZR 356/93 - Schwangerschaftsabbruch; Rechtmäßigkeit wegen Notlagenindikation; Fehlschlagen des Eingriffs; Schadensersatz wegen Unterhalt; Beratungsverfahren; Reichweite der Indikationsvermutung
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1995-03-28/VI-ZR-356_93
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Erklärung zum Schwangerschaftsabbruch nach Pränataldiagnostik
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?id=14480
Vorwort Das Ziel ärztlichen Handelns ist Heilung, Linderung oder Vermeidung von Krankheit und Behinderung, jedoch nicht die Tötung von Kranken und Behinderten. Im Rahmen der Schwangerenbetreuung gilt die Aufmerksamkeit und Fürsorge des Arztes sowohl...
-
OVG Rheinland-Pfalz, 8 C 11709/05.OVG: OVG Koblenz: bebauungsplan, gewerbe, genehmigungsverfahren, gemeinde, kaserne, verzicht, vorprüfung, bestandteil, ausnahme, kommission
http://www.jusmeum.de/urteil/ovg_koblenz/aceb737b269828d650b122d249ea70688dcb4d8785004c0b4507612bd8ee6228?page=2
Schlagworte zum Urteil 8 C 11709/05.OVG: bebauungsplan, gewerbe, genehmigungsverfahren, gemeinde, kaserne, verzicht, vorprüfung, bestandteil, ausnahme, kommission
-
VG München, Beschluss vom 28.10.2011 - M 22 E 11.3568 - openJur
http://openjur.de/u/494241.html
I. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache den Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 an Dritte nur nach Stre ...
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsrechtliche Anforderungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei der rechtlichen Beurteilung von mehrdeutigen Meinungsäußerungen - Unterscheidung von in der Vergangenheit erfolgter Äußerungen und Ansprüchen auf Unterlassung zukünftiger Äußerungen
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20051025_1bvr169698.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
VG München, Urteil v. 02.10.2014 – M 22 K 11.2221 - Bürgerservice
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2015-N-47649?hl=true
Keine Beschreibung vorhanden.
-
World Report 2014: World Report 2014: Europäische Union | Human Rights Watch
https://www.hrw.org/de/world-report/2014/country-chapters/260163
Inmitten von Wirtschaftskrise und kontroversen Sparmaßnahmen stellten Diskriminierung, Rassismus und Homophobie in der Europäischen Union (EU) auch im vergangenen Jahr ein erhebliches Problem dar. Besonders Roma, Migranten und Asylsuchende waren von…
-
VG München, Urteil vom 16.10.2014 - M 22 K 14.1743 - openJur
https://openjur.de/u/775635.html
1. Erlaubt die Erkenntnislage nur eine verfassungsschutzrechtliche Berichterstattung über den Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen, so darf die Berichterstattung nicht den Eindruck erwecken, e ...
-
LG Mannheim, Urteil vom 24.04.2015 - 7 O 18/14 - openJur
https://openjur.de/u/776504.html
§ 14 UrhG gewährt dem Urheber einer für ein Kunstmuseum geschaffenen Rauminstallation, die mit dem Museumsgebäude unlösbar verbunden ist, in der Regel auch dann keinen Schutz gegen eine Entfernung des ...