11 Ergebnisse für: sprenkmann
-
BGH, 26.10.1973 - I ZR 67/72 - King - Annahme eines schutzwürdigen Interesses an der Aufrechterhaltung eines Warenzeichens bei langer Nichtnutzung; Schutz des Inhabers eines löschungsreifen Zeichens gegen den Inhaber eines jüngeren Zeichenrechts bei Wiederaufnahme der Benutzung; Schwebende Lizenzverhandlungen als Begründung eines schutzwürdigen Interesses; Anforderungen an die Benutzungsabsicht
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1973-10-26/I-ZR-67_72
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Kabinettsprotokolle Online "1. Personalien" (2.7.2:)
http://www.bundesarchiv.de/cocoon/barch/0001/k/k1963k/kap1_2/kap2_7/para3_2.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH, 05.06.1970 - I ZR 44/68 - Magdalenenarie - Ansprüche aus Urheberrechten und Weltvertriebsrechten an der Oper "Der Evangelimann" von Wilhelm Kienzl; Urheberrechtlicher Schutz der Magdalenenarie; Eigenschöpferische Leistung; Unterlassung urheberrechtlicher Verwertung der Refrainmelodie des Mitternachtstangos von Karl Götz ; Zufällige Doppelschöpfung
https://www.jurion.de/de/document/show/0:304823,0/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
-
BGH, 05.06.1970 - I ZR 44/68 - Magdalenenarie - Ansprüche aus Urheberrechten und Weltvertriebsrechten an der Oper "Der Evangelimann" von Wilhelm Kienzl; Urheberrechtlicher Schutz der Magdalenenarie; Eigenschöpferische Leistung; Unterlassung urheberrechtlicher Verwertung der Refrainmelodie des Mitternachtstangos von Karl Götz ; Zufällige Doppelschöpfung
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1970-06-05/i-zr-44_68/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH, 22.01.1964 - Ib ZR 199/62 - Rechtsfolgen eines "gentlemen's agreement" in einem eine "Meistbegünstigung" bei Bestellungen vorsehenden Vertrag; Voraussetzungen für das Vorliegen eines vertraglich ausgeschlossenen Auskunftsanspruchs bei begründeter Annahme eines Vertrauensmissbrauchs ; Anforderungen an die Auslegung einer vertraglich zugesicherten "Meistbegünstigung" bei Bestellungen; Voraussetzungen für dasVorliegen eines Verstoßes gegen § 18 Abs. 1 Nr. 2 GWB; Der dem "gentlemen's agreement" innewohnenden rechtlichen Verpflichtungswille
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1964-01-22/ib-zr-199_62/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH, 14.07.1965 - Ib ZR 81/63 - Einführungsangebot - Verbot des Anbietens einer Zugabe; Voraussetzungen für das Vorliegen einer unzulässigen Sonderveranstaltung; Annahme des Vorliegens eines Scheinentgelts; Rechtmäßigkeit eines Einführungsangebots für den Abschluss einer Mitgliedschaft in einem Schallplattenklub; Unlauterbarkeit der Preisgestaltung unter Selbstkosten
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1965-07-14/ib-zr-81_63/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Berliner Anwälte 3
http://www.reinhardhillebrand.de/berliner-anwaelte-3.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Berliner Anwälte 4
http://www.reinhardhillebrand.de/berliner-anwaelte-4.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH, 30.06.1966 - KZR 5/65 - Schallplatten - Wirksamkeitsvoraussetzungen für Preisbindungen; Bestimmung von "Markenwaren" im Sinne des § 16 Abs. 2 GWB; Vertikale Preisbindung von bespielten Schallplatten; Auslegung von § 16 GWB; Bestimmung des objektivierten Willens des Gesetzgebers in Bezug auf § 16 GWB
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1966-06-30/kzr-5_65/
Keine Beschreibung vorhanden.