Verfassungsgemäß

Verkleinerung des Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ verfassungsgemäß - Berlin.de

https://www.berlin.de/gerichte/sonstige-gerichte/verfassungsgerichtshof/pressemitteilungen/2018/pressemitteilung.692348.php

Verkleinerung des Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ verfassungsgemäß

Fußball: Kosten-Beteiligung in Bremen rechtens - Sport - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/sport/fussball-kosten-beteiligung-in-bremen-rechtens/10244538.html

Bremens Innensenator bestätigt seine Entscheidung Vereine an Kosten zu beteiligen als verfassungsgemäß.

Kieler Landtag: Schleswig-Holstein wählt im Mai 2012 - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article12836784/Schleswig-Holstein-waehlt-im-Mai-2012.html

Die Schleswig-Holsteiner müssen früher als geplant neu wählen, weil das bisherige Wahlgesetz laut Gerichtsurteil nicht verfassungsgemäß ist.

BVerfG: ESM und Fiskalpakt sind verfassungsgemäß

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-urteil-2-bvr-1390-12-esm-fiskalpakt-ezb/

Das BVerfG hat den Europäischen Stabilitätsmechanismus und den Fiskalpakt auch im Hauptsacheverfahren als verfassungsgemäß gebilligt.

Volksabstimmung zu Stuttgart 21: SPD legt neues Gutachten vor - Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.volksabstimmung-zu-stuttgart-21-spd-legt-neues-gutachten-vor.52bc4035-62d6-410a-8fa9-dd

Eine neue Expertise der SPD hält einen Volksentscheid für verfassungsgemäß. Die Landesregierung ist immer noch anderer Meinung.

Volksabstimmung zu Stuttgart 21: SPD legt neues Gutachten vor - Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.volksabstimmung-zu-stuttgart-21-spd-legt-neues-gutachten-vor.52bc4035-62d6-410a-8fa9-dd56c0a0641a.html

Eine neue Expertise der SPD hält einen Volksentscheid für verfassungsgemäß. Die Landesregierung ist immer noch anderer Meinung.

Machtwechsel: Ukrainische Regierung tritt zurück | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-12/ukraine-asarow-ruecktritt

Der ukrainische Ministerpräsident Asarow und das gesamte Kabinett sind verfassungsgemäß zurückgetreten. Beobachter vermuten in dem Schritt auch Amtsmüdigkeit.

BaFin - Alle Ausgaben des BaFinJournals - BaFinJournal 10/2014

http://www.bafin.de/SharedDocs/Downloads/DE/BaFinJournal/2014/bj_1410.pdf

CoCo-Bonds: Risiken für Privatanleger Pfändungsschutzkonto: Unklarheiten führen zu Beschwerden Anlageberatung: Datenspeicherung im Mitarbeiter- und Beschwerderegister verfassungsgemäß

Der Rundfunkbeitrag ist rechtens - Bundesverwaltungsgericht fällt Urteil - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article153428015/Rundfunkbeitrag-ist-rechtens.html

Letztinstanzliches Urteil: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Rundfunkbeitrag für verfassungsgemäß erklärt. Der Beitrag gelte auch für diejenigen, die keinen Fernseher besitzen.

Urteil des Verwaltungsgerichtes Berlin: Spielhallengesetz ist verfassungsgemäß - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/urteil-des-verwaltungsgerichtes-berlin-spielhallengesetz-ist-verfassungsgemaess/7861524.html

Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Spielhallengesetz für verfassungsgemäß erklärt. Der SPD-Politiker Daniel Buchholz spricht von einem Erfolg, die Kläger wollen in Berufung gehen.