102 Ergebnisse für: verfassungskonformität
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Jusletter - Login
https://jusletter.weblaw.ch/services/login.html?targetPage=http://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2017/885/-nichts-genaues--wei_c6d9302c24.html__ONCE&handle=http://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2017/885/-nichts-genaues--wei_c6d9302c24.html__ONCE
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Uni-Zugang: Kontroverse um die „Deutschenflut“ « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/bildung/universitaet/621263/UniZugang_Kontroverse-um-die-Deutschenflut
Politik warnt vor dem Ansturm deutscher Studenten. Die ÖH spricht hierbei von einem Ablenkungsmanöver Zugangsbeschränkungen durchzusetzen.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Antrag einer politischen Partei auf Feststellung ihrer Verfassungskonformität mangels Antragsberechtigung unzulässig - Fehlen eines gerichtlichen Verfahrens zur Feststellung der Verfassungskonformität einer politischen Partei stellt keine Rechtsschutzlücke dar und verletzt politische Partei nicht in ihren Rechten
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20130220_2bve001112.html
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Bundespräsidenten: Das achte Nein - SPIEGEL ONLINE
http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-453425.html
Ein deutscher Bundespräsident hat nur geringe Kompetenzen: Er regiert nicht, er befiehlt nicht, er repräsentiert nur. Doch bei Gesetzesvorhaben wird er zum obersten Staatsnotar: Ohne seine Unterschrift läuft nichts - bisher acht Mal seit 1949.
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Georg-August-Universität Göttingen - Verzeichnis der Onlinebeiträge
https://web.archive.org/web/20141019143516/http://www.uni-goettingen.de/de/348300.html
Webseiten der Georg-August-Universität Göttingen
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Art. 13 MRK Recht auf wirksame Beschwerde - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/MRK/13.html
Jede Person, die in ihren in dieser Konvention anerkannten Rechten oder Freiheiten verletzt worden ist, hat das Recht, bei einer innerstaatlichen Instanz...
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§ 43 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/43.html
(1) 1 Der Antrag auf Entscheidung, ob eine Partei verfassungswidrig (Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes) oder von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen...
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Karl Nolle, MdL - Biedenkopf @ CDU - Biedenkopfs Frau ist nicht privat in die Luft gegangen
http://www.karl-nolle.de/dokumentation/biedenkopf/typ/2/id/3407
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Art. 98 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/98.html
(1) Die Rechtsstellung der Bundesrichter ist durch besonderes Bundesgesetz zu regeln. (2) 1 Wenn ein Bundesrichter im Amte oder auÃerhalb des Amtes gegen...