32 Ergebnisse für: 21.11.06
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Amokläufer drehte Abschiedsvideo - WDR.de - Panorama
https://web.archive.org/web/20071114102316/http://www.wdr.de/themen/panorama/21/schule_emsdetten/061123.jhtml?rubrikenstyle=pano
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Amokläufer drehte Abschiedsvideo - WDR.de - Panorama
https://web.archive.org/web/20071114102316/http://www.wdr.de/themen/panorama/21/schule_emsdetten/061123.jhtml?rubrikenstyle=panorama
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Der berüchtigte Kleinhirn-Malstift - Springfield-Shopper.de - Die Zeitung der Simpsons
http://wayback.archive.org/web/20130401052640/http://springfield-shopper.de/php/epiguide/epiguide.php?show=BABF22
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Auch Dampfspeicherloks gehören zu einer Brikettfabrik! Diese hier steht am Eingang zur "Louise" in Domsdorf - Bahnbilder.de
http://www.bahnbilder.de/name/einzelbild/number/92217/kategorie/Deutschland~Dampfloks~Dampfspeicherlokomotiven.html
. Zur Veranschaulichung der Arbeitsweise des Fahrwerks wurde dieses mit einem E-Motor ausgestattet, so kann sie auf der Stelle fahren. Foto, 17.03.2007 800x600 Pixel, Harald Neumann
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Anlehnung an Boris Becker- AOL-Werbung auf Abi-Shirt von Art. 5 GG gedeckt- OLG Hamburg, Beschluss vom 5.01.2006, Az.: 5 W 1/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=4618
Die Verwendung bekannter Marken auf sog. Abitur-T-Shirts in humorvoll-ironischer Weise kann je nach Art der konkreten Verwendung von der Kunstfreiheit gemäß Art.5 Abs. 3 GG gedeckt sein (vgl. auch BGH zur "Lila Postkarte").
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Trabi 03 auf Abi-Shirt ist Markenrechtsverletzung - OLG Hamburg, Beschluss vom 05.01.06, Az.: 5 W 2/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=4760
Die Verwendung der Marke "Trabant" als Slogan auf Abi-T-Shirts ist nicht von der Kunstfreiheit gedeckt, wenn der Schriftzug nicht so verändert wurde, dass erkennbar ist, dass es sich um ein Abi-T-Shirt handelt.
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Stadtrecht Weiden in der Oberpfalz
http://www.stadtrecht.weiden.de/
Stadtrecht der Stadt Weiden in der Oberpfalz
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Kostenloses Kundenmagazin einer Fastfood-Kette verletzt ältere Markenrechte - LG Braunschweig, Urteil vom 31.01.06, Az.: 9 O 140/06 (020) : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2006/kostenloses-kundenmagazin-einer-fastfood-kette-verletzt-aeltere-markenrechte-lg-braunschweig-urteil-vom-310106-az-9-o-14006-020.html
Bringt eine Fastfood-Kette ein kostenloses Kundenmagazin heraus, so werden hierdurch Markenrechte eines bereits bestehenden Magazins verletzt, weil beide sich an ein ähnliches Publikum wenden und ähnliche Themen haben.
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Kostenloses Kundenmagazin einer Fastfood-Kette verletzt ältere Markenrechte - LG Braunschweig, Urteil vom 31.01.06, Az.: 9 O 140/06 (020) : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2006/kostenloses-kundenmagazin-einer-fastfood-kette-verletzt-aeltere-markenre
Bringt eine Fastfood-Kette ein kostenloses Kundenmagazin heraus, so werden hierdurch Markenrechte eines bereits bestehenden Magazins verletzt, weil beide sich an ein ähnliches Publikum wenden und ähnliche Themen haben.
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OLG Köln, Urteil vom 30.10.2008 - 7 U 53/08 - openJur
https://openjur.de/u/137622.html
Die Berufungen beider Parteien gegen das Grund- und Teilurteil des Landgerichts Bonn vom 15.2.2008 - 1 O 414/03 - werden zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zu 12 % dem Kläger un ...