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  KPÖ Steiermark | Landtagsklub | Regress: Steirische „Reformpartner“ in Sackgasse

  http://www.kpoe-steiermark.at/regress-steirische-reformpartner-in-sackgasse.phtml

  Wie am 26. November bekannt wurde, überlegen SPÖ und ÖVP auf Bundesebene nun, den Pflegeregress abzuschaffen.

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  NR-Wahl: ÖVP halbiert Vorzugsstimmen-Hürde | Nachrichten.at

  http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/NR-Wahl-OEVP-halbiert-Vorzugsstimmen-Huerde;art385,2593274

  WIEN. Die Möglichkeit, aufgrund von Vorzugsstimmen vorgereiht zu werden, soll auf Regional-, Landes- und Bundesebene existieren. 

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  Rostock - OZ-Umfrage: 41 Prozent der Wähler in MV für die GroKo – OZ - Ostsee-Zeitung

  http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Politik/OZ-Umfrage-41-Prozent-der-Waehler-in-MV-fuer-die-GroKo

  Die SPD liegt bei Wählern im Land, die CDU auf Bundesebene vorn. Schwesig nicht so beliegt sie Sellering.

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  Sechs Kandidaten stehen zur Wahl: Osnabrück wählt einen neuen Oberbürgermeister

  https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/414588/osnabruck-wahlt-einen-neuen-oberburgermeister

  Am heutigen Sonntag können die Osnabrücker nicht nur auf Bundesebene wählen, sondern auch einen Oberbürgermeister. Alle Infos zu Wahl.

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  Thomas Jarzombek MdB | Ihr Düsseldorfer im Bundestag

  http://jarzombek.de/

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Direkte Demokratie: Warum bundesweite Volksentscheide gefährlich sind - WELT

  https://www.welt.de/debatte/article8733091/Warum-bundesweite-Volksentscheide-gefaehrlich-sind.html

  Die Deutschen entdecken den Volksentscheid. Würde er auf Bundesebene durchgesetzt, könnte er Demagogen stärken und unsere Politik bremsen.

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  Aufstehen - Die Sammlungsbewegung "Aufstehen" hat sich am... | Facebook

  https://www.facebook.com/aufstehenbew/posts/277077036294480

  Die Sammlungsbewegung "Aufstehen" hat sich am Dienstag, den 15.01.2019, ein provisorisches Statut gegeben und einen vorläufigen Vorstand auf Bundesebene...

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  Volksabstimmungen - ein Riesenerfolg für Demokratie - Politik - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/politik/spd-und-csu-fuer-volksabstimmungen-auf-bundesebene-endlich-mitbestimmen-1.1816451

  Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD wollen Volksabstimmungen auf Bundesebene. Überlegungen von Friedrich und Oppermann sind richtig.

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  "Konkret werden hoffentlich die anderen Parteien" | Radio Dreyeckland

  https://rdl.de/beitrag/konkret-werden-hoffentlich-die-anderen-parteien

  Da Volksbefragungen auf Bundesebene nicht vorgesehen sind, wollen die BefürworterInnen nun als Einthema-Partei bei der nächsten Bundestagswahl antreten.

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  "Auf Bundesebene hat die Rumpf-AfD keine echte Chance" - Politik - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/politik/alternative-fuer-deutschland-auf-bundesebene-hat-die-rumpf-afd-keine-echte-chance-1.2558708

  Mit dem Austritt von Bernd Lucke ist der Aufstieg der AfD beendet, sagt Parteienforscher Oskar Niedermayer. Zumindest auf Bundesebene.

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