Gesetzesbestimmung

OLG Dresden vom 11.10.2004 - Ss (OWi) 460/04 - Fahrrad-Rikschas unterliegen nicht dem Personenbeförderungsverbot

http://www.verkehrslexikon.de/Texte/FahrradRikscha01.php

OLG Dresden - § 21 Abs. 3 StVO kann nicht dahingehend ausgelegt werden, dass hierunter auch eine dreirädrige, mehrspurige und durch Muskelkraft angetriebene Fahrradrikscha fällt

Südafrika: Erste inhaftierte Minenarbeiter freigelassen | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20121213033121/http://www.tagesschau.de/ausland/suedafrika296.html

Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in der südafrikanischen Platinmine Marikana sind die ersten Minenarbeiter wieder frei. Zuvor hatte ein Richter die umstrittene Mordanklage zurückgezogen. Indes wurden bei neuen Auseinandersetzungen in einer Goldmine vier…

Querparken ::: auto-motor.at :::

https://auto-motor.at/Auto-Service/Recht-Verkehr/Recht-Strassenverkehr-Archiv/Querparken.html

Querparken - Dürfen Smart Fahrer ihr Auto quer parken oder nicht?

Kompetenzen - Der Österreichische Verfassungsgerichtshof

https://www.vfgh.gv.at/kompetenzen-und-verfahren/kompetenzen.de.html

Der Österreichische Verfassungsgerichtshof

Verfahren um «Jäger, Räuber, Rätoromanen» | NZZ

http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/verfahren-um-jaeger-raeuber-raetoromanen-1.595437

Das Urteil zur angeblichen Verletzung der Rassismus-Strafnorm durch einen Artikel des Journalisten Urs Paul Engeler in der «Weltwoche» steht noch aus. Der Strafeinzelrichter brach den Prozess auf Begehren des Staatsanwalts ab. Es sollen die tatsächlich…

Wie «Sigisbert en Rezia» den Abenteurer Robinson zu Fall brachte | suedostschweiz.ch

https://www.suedostschweiz.ch/zeitung/wie-sigisbert-en-rezia-den-abenteurer-robinson-zu-fall-brachte

Petitionen und Protestschreiben an das Ekud, Artikelserien und Massendemonstrationen: So ging

Karl Marx: Debatten über das Holzdiebstahlsgesetz

http://www.mlwerke.de/me/me01/me01_109.htm

Keine Beschreibung vorhanden.

128 III 113

http://jumpcgi.bger.ch/cgi-bin/JumpCGI?id=BGE_128_III_113