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  UVEK - Öffnung des Strommarktes

  https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/energie/oeffnung-strommarkt.html

  Neben Grossverbraucher sollen nach dem Willen des Bundesrates neu zukünftig alle Kunden ihren Stromlieferanten selber wählen können. Beaufsichtigt wird der Strommarkt von der Eidgenössischen Elektrizitätskommission (ElCom).

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  Bundesrat will neue Kampfjets und ein Bodluv-System bis 2030 | NZZ

  https://www.nzz.ch/schweiz/der-bundesrat-legt-seinen-antrag-fuer-die-erneuerung-der-luftwaffe-vor-ld.1387988

  Der Bundesrat gibt seinen Planungsbeschluss für die Erneuerung der Luftwaffe in die Vernehmlassung. Dieser sieht – wie angekündigt – eine maximale Investition von 8 Milliarden Franken vor. Das Volk soll darüber abstimmen können, nicht aber über die…

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  Netzentwicklung – Strategie Stromnetze

  http://www.bfe.admin.ch/netzentwicklung/index.html?lang=de

  Ziel der Strategie Stromnetze ist die bedarfs- und zeitgerechte Netzentwicklung zur Gewährleistung der Stromversorgungssicherheit – das richtige Netz zum richtigen Zeitpunkt.

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  Schweiz - Gegenvorschlag zur Wiedergutmachungs-Initiative in Vernehmlassung - News - SRF

  http://www.srf.ch/news/schweiz/gegenvorschlag-zur-wiedergutmachungs-initiative-in-vernehmlassung

  Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen sollen 300 Millionen Franken erhalten.

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  News und Hinweise | Fages | Vernehmlassung Modulteil Vollzugshilfe VVEA Art. 16, Polludoc

  http://www.fages.org

  Vernehmlassung Modulteil Vollzugshilfe VVEA Art. 16 Im Mai 2018 hat das Bundesamt für Umwelt (BAFU) den Entwurf des Modulteils "Ermittlung von Schadstoffen und Angaben zur Entsorgung von Bauabfällen, Modul Bauabfälle der Vollzugshilfe zur Verordnung über…

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  Automatischer Informationsaustausch (AIA)

  https://www.efd.admin.ch/efd/de/home/themen/wirtschaft--waehrung--finanzplatz/finanzmarktpolitik/automatischer-informationsausta

  Automatischer Informationsaustausch AIA

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  Unterwegs zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts

  http://www.ejpd.admin.ch/content/ejpd/de/home/dokumentation/mi/2001/ref_2001-03-16.html

  Voraussichtlich Mitte Jahr wird der Bundesrat den Vorentwurf einer Schweizerischen Strafprozessordnung in die Vernehmlassung schicken. In einer Schrift informiert das Bundesamt für Justiz (BJ) bereits jetzt die betroffenen Fachleute in knapper Form über…

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  Finanzkonten

  https://www.sif.admin.ch/sif/de/home/multilateral/steuer_informationsaust/automatischer-informationsaustausch/automatischer-informationsaustausch1.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Die 11. AHV-Revision ist gescheitert - SWI swissinfo.ch

  https://www.swissinfo.ch/ger/die-11--ahv-revision-ist-gescheitert/28455184

  Der Nationalrat hat am Freitag die 11. Revision der Alters- und Hinterlassenenversicherung beerdigt. Bei der Anhebung des Rentenalters für Frauen ...

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  UVEK - Gesetz über elektronische Medien

  https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/kommunikation/gesetz-ueber-elektronische-medien.html

  Informationen des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Umwelt zum Vorschlag des Bundesrats für das neue Gesetz über elektronische Medien. Die Förderung soll bzgl. elektronische Medien auf Online-Angebote ausgeweitet werden und die…

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