92 Ergebnisse für: markenamts
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Erfindergalerie des DPMA: Inhaltsverzeichnis
https://www.dpma.de/ponline/erfindergalerie/inhalt.html
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BGH, Beschluss vom 19. 11. 2002 – X ZB 23/01
http://lexetius.com/2002,2757
Volltext von BGH, Beschluss vom 19. 11. 2002 – X ZB 23/01
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Patentanwaltskammer - Impulsgeber für Innovation und Technik
https://patentanwalt.de/de/impressum.html
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Erfindergalerie des DPMA
http://www.dpma.de/ponline/erfindergalerie/erfindergalerie.html
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Erfindergalerie des DPMA: Biografie Fischer
http://www.dpma.de/ponline/erfindergalerie/bio_fischer.html
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DPMA | Jahresberichte
http://www.dpma.de/service/veroeffentlichungen/jahresberichte/index.html
Jahresberichte
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GÜFA Startseite
http://www.guefa.de
Die GÜFA ist die zuständige Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten für Filmhersteller mit erotischen und pornographischen Filmprogrammen.
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BGH, 19.11.2002 - X ZB 23/01 - Läägeünnerloage - Abweichung bei der Eintragung eines Gebrauchsmusters vom Eintragungsantrag; Entscheidung über Anträge des Anmelders in bezug auf Art und Weise des Vollzugs der Eintragung; Begründung einer sachlichen Zurückweisung; Abfassung des Antrags in deutscher Sprache ; Zurückweisung eines Antrags, der in Niederdeutsch (Plattdeutsch) verfasst ist
https://www.jurion.de/urteile/bgh/2002-11-19/x-zb-23_01/
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Erfindergalerie des DPMA: Biografie Dethloff
http://www.dpma.de/ponline/erfindergalerie/bio_dethloff.html
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§ 64 MarkenG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__64.html
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