425 Ergebnisse für: parteinahen
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Landtag Sachsen-Anhalt: Transkript
https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/transkript/?tx_apertobase_livetranscript%5Bspeaker%5D=9875&cHash=7031670c5
Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Landtags von Sachsen-Anhalt. Der Landtag von Sachsen-Anhalt ist das Landesparlament des deutschen Landes Sachsen-Anhalt.
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Entwicklungsministerium: Niebel hat über 40 FDP-Parteifreunde eingestellt | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-05/niebel-entwicklungsministerium-fdp-posten
Von einem beispiellosen Vorgang ist die Rede: Zahlreiche Parteifreunde hat der Entwicklungsminister laut einem Bericht in den letzten Jahren in sein Ministerium geholt.
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Geldregen für parteinahe Stiftungen
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/finanzen-geldregen-fuer-parteinahe-stiftungen
Parteinahe Stiftungen erhalten die Rekordsumme von gut einer halben Milliarde Euro. Dennoch schießt Sachsen-Anhalt selbst noch Geld zu.
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Erika Steinbach neue Vorsitzende AfD-naher Stiftung | Politik
http://www.fr.de/politik/desiderius-erasmus-stiftung-erika-steinbach-neue-vorsitzende-afd-naher-stiftung-a-1459978
Erika Steinbach (74) ist zur neuen Vorsitzenden der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung gewählt worden.
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BVerwG, 12.02.1998 - BVerwG 3 C 55/96 - Landesrechtliche Grundlage für die Genehmigung einer selbständigen Stiftung; Ausschließliche Beurteilung des Stiftungszwecks anhand des Stifterwillens; Annahme einer Gemeinwohlgefährdung bei Gefährdung von Verfassungsrechtsgütern; Parteienprivileg erfaßt nicht Gründung einer Stiftung; Kein Verstoß gegen den Grundsatz der Chancengleichheit politischer Parteien bei Versagung einer Stiftungsgenehmigung wegen Gemeinwohlgefährung
https://www.jurion.de/de/document/show/0:125291,0/
Keine Beschreibung vorhanden.
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Die AfD-Stiftung hat Lübecker Wurzeln
http://www.ln-online.de/Nachrichten/Politik/Politik-im-Rest-der-Welt/Die-AfD-Stiftung-hat-Luebecker-Wurzeln
Vor zwei Wochen ist die AfD den anderen Parteien etwas ähnlicher geworden: Mit der Anerkennung der Desiderius-Erasmus-Stiftung durch den Bundesparteitag hat sie sich ein parteinahes Standbein für die politische Bildungsarbeit verschafft. Die Wurzeln der…
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Erdogan gegen Europa | Politik
http://www.fr.de/politik/tuerkei-erdogan-gegen-europa-a-1625084
Der türkische Präsident Erdogan erklärt Europa wieder zum Feind. Eine türkische Zeitung greift die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung an.
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AfD in Sachsen: Landesverband setzt nach Rücktrittswelle Notvorstand ein - WELT
https://www.welt.de//politik//deutschland//article169903389//Landesverband-setzt-nach-Ruecktrittswelle-Notvorstand-ein.html
Im Zuge des Rücktritts der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry zogen sich insgesamt sechs Vorstandsmitglieder in Sachsen von ihren politischen Ämtern zurück. Nun musste die Partei einen Landesnotvorstand einsetzen.
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AfD in Sachsen: Landesverband setzt nach Rücktrittswelle Notvorstand ein - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article169903389/Landesverband-setzt-nach-Ruecktrittswelle-Notvorstand-ein.html
Im Zuge des Rücktritts der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry zogen sich insgesamt sechs Vorstandsmitglieder in Sachsen von ihren politischen Ämtern zurück. Nun musste die Partei einen Landesnotvorstand einsetzen.
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§ 16 PartG MaÃnahmen gegen Gebietsverbände - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/PartG/16.html
(1) 1 Die Auflösung und der Ausschluà nachgeordneter Gebietsverbände sowie die Amtsenthebung ganzer Organe derselben sind nur wegen schwerwiegender VerstöÃe...