14 Ergebnisse für: räucherkate
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Sanierung des Wasserkraftwerks IIan der Schwentine in Raisdorf
http://archive.is/20130212104857/http://www.schwentinental-inside.de/frames/archiv/sanierung_wasserkraftwerk.htm
Pressemitteilung der Stadtwerke Kiel zur Sanierung des Kraftwerkes in Raisdorf / heute Schwentinental.
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Marke Widerspruch Verfahren Rechtsanwälte : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2004/weine-aus-italien-bgh-beschluss-vom-13-oktober-2004-az-i-zr-402.html
Liegt eine Verwechselungsgefahr von Marken, deren Waren unter den selben Oberbegriff fallen und für die die angegriffene Marke Schutz beansprucht vor, so ist sie auf den weiten Warenkreis des Oberbegriffes zu löschen. (Markenrecht)
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Rechtsverletzung durch Meta-Tags - BGH, Urteil vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=4750
Das Verwnden fremder Kennzeichen und Marken im eigenen Quelltext, insbesondere innerhalb der Metatags, stellt einen Markenrechtsverstoß dar.<br> <br> Für eine markenmäßige Verwendung bedarf es hierbei keiner unmittelbaren visuellen…
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Markenrechtsverletzung EInstweilige Verfügung Hamburg : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/4115.html
Die Hamburger Verkehrsbetriebe können ihre Linienbusse als "Metrobus" bezeichnen, da die Bekanntheit der Metro-Handelsgruppe nicht zu einer gesteigerten Kennzeichnungskraft der für nahezu alle denkbaren Waren und Dienstleistungen geschützten Marke "Metro"…