17 Ergebnisse für: verletzungsverfahren
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Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg – eine Einrichtung des Regierungspräsidiums Stuttgart
http://www.patente-stuttgart.de/index.php?page=publikationen_01003
Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg Stuttgart: informiert über Schutzmöglichkeiten neuer Technologien, Designs sowie Produkt- und Firmennamen und bietet Zugang zu technischen Richtlinien und Normen. Patentinformation
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Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz - IHK Frankfurt am Main
http://www.frankfurt-main.ihk.de/recht/themen/wettbewerbsrecht/sonstiges/rechtsschutz_einfuehrung/
Überblick über die gewerblichen Schutzrechte /insb. Immaterialrechtsgüter
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Beschluss des 6. Zivilsenats vom 27.2.2012 - 6 U 136/11 -
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&GerichtAuswahl=Oberlandesgerichte&Art=en&Datum=2012&n
Keine Beschreibung vorhanden.
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Beschluss des 6. Zivilsenats vom 27.2.2012 - 6 U 136/11 -
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&GerichtAuswahl=Oberlandesgerichte&Art=en&Datum=2012&nr=15385&pos=0&anz=22
Keine Beschreibung vorhanden.
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Deutsches Patent- und Markenamt - DPMA - foerderland
https://www.foerderland.de/gruendung/amtswege/patentamt/
Was ist ein Patent? Wie meldet man ein Patent an? Und welche Formalitäten muss man beim Deutschen Marken- und Patentamt erfüllen? Das beantwortet dieses Patent-Themenspecial.
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BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+156,+112
Informationen zu BGHZ 156, 112: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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Verletzung ihrer Markenrechte und nehmen die Beklagte auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatzf : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/3930.html
Das verwendete Zeichen für die Bau- und Heimwerkermärkte des Bauhaus-Konzerns - "Bauhaus The Home Store" - kann mit der Gemeinschaftsbildmarke der amerikanischen Firma Home Depot Inc. "The Home Depot" verwechselt werden, da zwischen den…