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Vermögensposition16 Ergebnisse für: vermögenspositionen
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"Die Demütigungen gehen immer weiter" - WELT
https://www.welt.de/print-welt/article526538/Die-Demuetigungen-gehen-immer-weiter.html
Anita Bohlig, Enkelin eines von den Sowjets enteigneten Keksfabrikanten, kämpft bis heute vergeblich um ihre Rechte
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Streitwert auch bei privater Urheberrechtsverletzung in eBay 6.000 € - LG Köln, Urteil vom 7.03.2007, Az.: 28 O 551/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/urheberrecht/streitwert-auch-bei-privater-urheberrechtsverletzung-in-ebay-6000-lg-koeln-urteil-vom-7032007-az-28-o-55106.html
Der Streitwert für die unberechtigte Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos, wie hier im Rahmen einer eBay-Auktion, ist auch bei einer durch einen Privatmann bzw. Verbraucher begangenen Verletzung mit 6000 € zu bemessen.
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Streitwert auch bei privater Urheberrechtsverletzung in eBay 6.000 € - LG Köln, Urteil vom 7.03.2007, Az.: 28 O 551/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/urheberrecht/streitwert-auch-bei-privater-urheberrechtsverletzung-in-ebay-6000-lg-koeln-urteil-vo
Der Streitwert für die unberechtigte Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos, wie hier im Rahmen einer eBay-Auktion, ist auch bei einer durch einen Privatmann bzw. Verbraucher begangenen Verletzung mit 6000 € zu bemessen.
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BVerfG, 19.06.1985 - 1 BvL 57/79 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerfG+70,+191
Informationen zu BVerfG 70, 191: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Verfahrensgang
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Glossar | Deutsche Bundesbank
https://www.bundesbank.de/dynamic/action/de/startseite/glossar/723820/glossar?firstLetter=Z&contentId=648748#panel-648748
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erweiterter Verfall gemäß StGB § 73d und dessen Anwendung und Auslegung durch den BGH mit GG vereinbar: kein Verstoß gegen den Schuldgrundsatz, Verfall und erweiterter Verfall sind keine Strafen, sondern selbständige, nicht-pönale Maßnahmen zur Beseitigung deliktisch verursachter Störungen
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20040114_2bvr056495.html
Keine Beschreibung vorhanden.