161 Ergebnisse für: krump
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Deutscher Bundestag - Wissenschaftsschranke im Urheberrecht
https://www.bundestag.de/presse/hib/2017_05/-/507056
Berlin: (hib/PST) Die Regelungen für die erlaubte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Bildung und Wissenschaft sollen an die Bedingungen des digitalen Zeitalters angepasst werden. Dazu hat die Bundesregierung den 'Entwurf eines Gesetzes zur…
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Deutscher Bundestag - Streit um SGB-II-Sanktionen
https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380886
Berlin: (hib/HAU) Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montagnachmittag sprach sich eine Mehrheit der geladenen Experten für die Beibehaltung von Sanktionsmöglichkeiten im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende…
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Deutscher Bundestag - Bundesregierung; Einheitliche Reichsbürgerbewegung existiert nicht
https://www.bundestag.de/presse/hib/2013_01/02/251814
Berlin: (hib/STO) Die sogenannte Reichsbürgerbewegung ist Thema der Antwort der Bundesregierung (17/11970) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/11758). Danach existiert eine einheitliche „Reichsbürgerbewegung“ nach Einschätzung der…
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Deutscher Bundestag - Kein Verbot von torfhaltigen Substraten
http://www.bundestag.de/presse/hib/201601/-/401876
Berlin: (hib/SCR) Hobbygärtner werden auch künftig weiter torfhaltige Substrate beim Gärtnern einsetzen können. Ein Verbot dieser Substrate lehnt die Bundesregierung ab. Dies geht aus einer Antwort (18/7197) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis…
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Deutscher Bundestag - Neuregelung beim Fracking-Einsatz
http://www.bundestag.de/presse/hib/201606/-/429076
Berlin: (hib/SCR) Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit haben in ihrer Sitzung am Mittwochmittag den Weg für eine Fracking-Neuregelung bereitet. Mit Stimmen der Fraktionen CDU/CSU und SPD stimmte der Ausschuss…
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Deutscher Bundestag - Weg frei für Verkehrswegeplan 2030
http://www.bundestag.de/presse/hib/201611/-/482944
Berlin: (hib/HAU) Der Verkehrsausschuss hat die drei Ausführungsgesetze zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) (18/9350) verabschiedet. In der Sitzung am Mittwoch stimmten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD für das von der Bundesregierung vorgelegte…
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Deutscher Bundestag - Kraftfahrt-Bundesamt widerspricht VW
https://www.bundestag.de/presse/hib/201611/-/479704
Berlin: (hib/stu) Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verneint die Darstellung des Volkswagenkonzerns, in der Abgasaffäre europäisches Recht eingehalten zu haben. Die dem Bundesverkehrsministerium nachgeordnete Behörde bekräftigte am späten Donnerstagabend im…
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Deutscher Bundestag - Verwunderung über schnellen Informationsfluss
https://www.bundestag.de/presse/hib/201604/-/418772
Berlin (HIB/rik) Im 3. Untersuchungsausschuss (NSU II) hat es für Verwunderung gesorgt, wie schnell die Kriminalpolizei in Zwickau am Vormittag des 4. November 2011 über den Banküberfall in Eisenach informiert wurde, der zur Enttarnung der rechtsradikalen…
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Deutscher Bundestag - Tourismusbranche setzt auf Luther
https://www.bundestag.de/presse/hib/2017_01/-/489112
Berlin: (hib/WID) Die Fremdenverkehrswirtschaft erhofft sich vom Lutherjahr 2017 eine Stärkung der weltweiten Marktposition Deutschlands als Kulturreiseland. Dies ging aus einer Anhörung im Tourismusausschuss hervor, in der die Vorstandsvorsitzende der…