Markengesetz

§ 37 MarkenG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__37.html

Keine Beschreibung vorhanden.

ZGR-online

https://web.archive.org/web/20100218132525/http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/d0_verbote_und_beschraenkungen/f0_gew_rechtsschutz/x0_zgr_online/index.html

ZGR-online

§ 51 MarkenG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__51.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Â§ 8 LOWiG Schutz von Wappen und Flaggen - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/LOWiG/8.html

(1) Ordnungswidrig handelt, wer unbefugt 1. das Wappen oder die Dienstflagge einer Gemeinde, 2. das Wappen oder die Dienstflagge eines Landkreises benutzt....

Titelschutz in fünf Minuten durch Titelschutzanzeige für Bücher, Zeitschriften und Filme

http://titelschutz-magazin.de/

Titelschutz schützt Titel innerhalb weniger Minuten. Titel von Buch, Film und Zeitschriften online sichern und Schutz beantragen.

§ 74c GVG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__74c.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Änderungen ÜVerfBesG Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

http://www.buzer.de/gesetz/9943/l.htm

Übersicht der Änderungen an bzw. durch Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren, Synopse der einzelnen Fassungen

Â§ 12 BGB Namensrecht - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/BGB/12.html

1 Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein...