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Kein Wiener-Klo-Platz: CSU-Abgeordnete schreiben Brandbrief an OB Reiter. - München - Bild.de
http://www.bild.de/regional/muenchen/dieter-reiter/csu-schreibt-brandbrief-45445830.bild.html
Die Stadt will die alten Stände am Wiener Platz abreißen. CSU-Abgeordnete protestieren.
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Landtag beschließt: Baden-Württemberg schafft Sargpflicht ab - Baden-Württemberg - Stuttgarter Nachrichten
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.landtag-beschliesst-baden-wuerttemberg-schafft-sargpflicht-ab.46147788-f0ea-4d47-8a
Das Bestattungsgesetzt in Baden-Württemberg ist am Mittwoch vom Landtag in seltener Einigkeit geändert worden. Künftig besteht keine Sargpflicht mehr, Begräbnisse nach religiösem Ritus sind möglich.
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§ 311 BGB Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/311.html
(1) Zur Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft sowie zur Ãnderung des Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein Vertrag zwischen den...
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§ 52 StGB Tateinheit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/52.html
(1) Verletzt dieselbe Handlung mehrere Strafgesetze oder dasselbe Strafgesetz mehrmals, so wird nur auf eine Strafe erkannt. (2) 1 Sind mehrere Strafgesetze...
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EuGH, Urteil vom 17. 11. 1993 – C-2/91
http://lexetius.com/1993,20
Volltext von EuGH, Urteil vom 17. 11. 1993 – C-2/91
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Klug: Anti-Doping-Gesetz wird verschärft - oe1.ORF.at
http://oe1.orf.at/artikel/387091
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Von Guido Berg: Der ViP will die Variobahn - Potsdam - PNN
http://www.pnn.de/potsdam/947/
Aufsichtsrat des Potsdamer Verkehrsbetriebes befürwortet Straßenbahn-Kauf bei Firma Stadler
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§ 311 BGB Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/311.html
(1) Zur Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft sowie zur Ãnderung des Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein Vertrag zwischen den...
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Niederlande - Frauen per Gesetz in die Chefetage - Job & Karriere - sueddeutsche.de
https://web.archive.org/web/20091203004931/http://www.sueddeutsche.de/jobkarriere/144/492500/text/
Niederlande Frauen per Gesetz in die Chefetage,In den Niederlanden soll die Frauenquote in Führungsgremien gesetzlich verankert werden. Deutschland lehnt eine solche Verpflichtung ab - aus gutem Grund.