2,926 Ergebnisse für: paragraf
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Klima-Streik: Dürfen Schüler in der Unterrichtszeit demonstrieren? - SPIEGEL ONLINE
https://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/schulstreik-fuers-klima-duerfen-schueler-waehrend-des-unterrichts-demonstrieren-a-1248697.html
Schwänzen fürs Klima: In vielen Städten gehen Schüler auf die Straße - während der Unterrichtszeit. Demonstrieren ist zwar ein Grundrecht, der Erziehungsauftrag aber auch. So ist die rechtliche Lage.
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GBA-Aufnahme: Patientenschützer verklagen Deutschland
http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/sterbehilfe_begleitung/article/859877/gba-aufnahme-patientenschuetzer-verklagen
Eine Stiftung, die sich um Schwerstkranke und Sterbende kümmert, will Patientenvertreter in den Gemeinsamen Bundesausschuss entsenden. Das Gesundheitsministerium hat das abgelehnt. Jetzt liegt der Fall bei Gericht.
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GBA-Aufnahme: Patientenschützer verklagen Deutschland
http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/sterbehilfe_begleitung/article/859877/gba-aufnahme-patientenschuetzer-verklagen-deutschland.html
Eine Stiftung, die sich um Schwerstkranke und Sterbende kümmert, will Patientenvertreter in den Gemeinsamen Bundesausschuss entsenden. Das Gesundheitsministerium hat das abgelehnt. Jetzt liegt der Fall bei Gericht.
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Kritik am neuen Meldegesetz: Privatwirtschaft kann Daten abgreifen - taz.de
http://www.taz.de/Kritik-am-neuen-Meldegesetz/!96890/
Die Opposition fürchtet im neuen Meldegesetz den Ausverkauf des Datenschutzes und kündigt Widerstand an. Denn gegen den Zugriff von Firmen auf ihre Daten können Bürger nur wenig tun.
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Kommentar Tamilen-Proteste: Diplomatisch, aber gefährlich - taz.de
http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/diplomatisch-aber-gefaehrlich/
Bei den Gleis- und Autobahnblockaden der Tamilen hielt sich die Polizei an die Grundregeln im Umgang mit zivilen Widerstandsformen. Dafür droht den Protestlern nun die Ausweisung.
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§ 7 VStGB. Verbrechen gegen die Menschlichkeit
http://lexetius.com/VStGB/7
Aktueller und historischer Volltext von § 7 VStGB. Verbrechen gegen die Menschlichkeit
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Domain-Rückwärtssuche bei zwei Suchmaschinen | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Domain-Rueckwaertssuche-bei-zwei-Suchmaschinen-51869.html
myfind.de und profifinder.de ermöglichen etwa die Suche nach allen Domains, die einer bestimmten Person gehören, was ohne deren Erlaubnis verboten ist.
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Mord in Ruanda? Politikerin in Frankfurt verhaftet - WELT
https://www.welt.de/welt_print/article2703876/Mord-in-Ruanda-Politikerin-in-Frankfurt-verhaftet.html
Mord in Ruanda? Politikerin in Frankfurt verhaftet
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Beispiel Rostocker Heide ǀ Kampfzone zwischen Land und Meer — der Freitag
http://www.freitag.de/autoren/der-freitag/kampfzone-zwischen-land-und-meer
Die neue Bescheidenheit im deutschen Naturschutz
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Streit um Sinterklaaas-Fest in Potsdam: Der „Zwarte Piet“ und das Strafrecht - Potsdam - PNN
http://www.pnn.de/potsdam/934147/
Die Staatsanwaltschaft Potsdam prüft aktuell eine Anzeige von Andreas Menzel wegen Volksverhetzung. Der Politiker fordert, dass 2015 kein "Zwarter Piet" mehr durch Potsdam wandelt. Der Erfolg ist allerdings fraglich.