2,926 Ergebnisse für: paragraf
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Dürfen im Bundestag wenig Abgeordnete ein Gesetz beschließen? | MDR.DE
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/bundestag-gesetze-ohne-mehrheit-100.html
613 Mitglieder hat der Deutsche Bundestag. Beschlussfähig ist er, wenn die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Trotzdem werden immer wieder Gesetze von nur 30 oder 40 Abgeordneten verabschiedet. Wie kann das sein?
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Meldegesetz: Regierung wusste schon lange von umstrittenen Änderungen | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Meldegesetz-Regierung-wusste-schon-lange-von-umstrittenen-Aenderungen-1641241.html
Der schwarz-gelben Regierungskoalition waren die umstrittenen Änderungen im Bundesmeldegesetz nach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel schon früher bekannt als bislang zugegeben.
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Einheitliche elektronische Patientenakte für das deutsche Gesundheitssystem
https://www.gematik.de/news/news/einheitliche-elektronische-patientenakte-fuer-das-deutsche-gesundheitssystem/
gematik veröffentlicht Vorgaben zur bundesweiten elektronischen Patientenakte.
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Was ist Menschenhandel? | Deutsches Institut für Menschenrechte
http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/themen/menschenhandel/basisinformationen-zu-menschenhandel/was-ist-menschenhandel/
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Wegen Anti-Terror-Gesetz: Bei Aldi Belgien bald keine Prepaid-Karten mehr - Wirtschaft - Stuttgarter Zeitung
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.wegen-anti-terror-gesetz-bei-aldi-belgien-bald-keine-prepaid-karten-mehr.3a50f524-dfb0-
Aldi in Belgien nimmt seine Prepaid-Handykarten aus dem Sortiment. Das ist die Reaktion auf strengere Anti-Terror-Gesetze.
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ein sieg für die wahrheit von MICHAEL RINGEL - taz.de
http://www.taz.de/dx/.archiv/suche?mode=erw&tid=2007/05/04/a0156.red&start=1&demo=1&ListView=0&rev=1&name=askZ4sSYQ&tx=junge+fre
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ein sieg für die wahrheit von MICHAEL RINGEL - taz.de
http://www.taz.de/dx/.archiv/suche?mode=erw&tid=2007/05/04/a0156.red&start=1&demo=1&ListView=0&rev=1&name=askZ4sSYQ&tx=junge+freiheit&sdd=01&smm=01&syy=2007
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Kalenderblatt - DW.COM
http://www.kalenderblatt.de/index.php?what=thmanu&lang=de&manu_id=779&sdt=20130124&maca=de-podcast_kalenderblatt-1086-xml-mrss
Das Kalenderblatt der Deutschen Welle informiert in unterhaltsamer Form ?ber geschichtliche Ereignisse und berühmte Personen - geordnet nach Tagen.
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Die Weltnaturschutzunion (IUCN) | BMU
https://www.bmu.de/themen/natur-biologische-vielfalt-arten/naturschutz-biologische-vielfalt/internationales-eu/weltnaturschutzun
Unter den internationalen Naturschutzakteuren nimmt die 1948 gegründete Weltnaturschutzunion IUCN eine besondere Rolle ein; sie ist auf internationaler Ebene die wichtigste und größte Naturschutzorganisation. Auf dieser Seite finden Sie weitere…
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Jetzt als Spezialgesetz: Koalition einigt sich über Internetsperren - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/jetzt-als-spezialgesetz-koalition-einigt-sich-ueber-internetsperren-a-630568.html
Union und SPD haben sich auf einen Entwurf für das geplante Gesetz gegen Kinderpornografie geeinigt. Die Sozialdemokraten konnten sich mit vielen Einwänden durchsetzen. So soll jetzt ein Kontrollgremium die Sperrlisten des BKA auf Korrektheit überprüfen.…