371 Ergebnisse für: 2im
-
§ 44a AbgG Ausübung des Mandats Abgeordnetengesetz
https://dejure.org/gesetze/AbgG/44a.html
(1) Die Ausübung des Mandats steht im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestages. Unbeschadet dieser Verpflichtung bleiben Tätigkeiten beruflicher oder anderer Art neben dem Mandat grundsätzlich zulässig. (2)
-
§ 2 See-BV Begriffsbestimmungen Seeleute-Befähigungsverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=See-BV&a=2
(1) „STCW-Übereinkommen" bedeutet das Internationale Übereinkommen vom 7. Juli 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten (BGBl. 1982 II S. 297, 298) in
-
§ 16 BNatSchG Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen Bundesnaturschutzgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BNatSchG&a=16
(1) Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege, die im Hinblick auf zu erwartende Eingriffe durchgeführt worden sind, sind als Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen anzuerkennen, soweit 1. die Voraussetzungen des § 15 Absatz 2
-
BayMG: Art. 23 Förderung von lokalen und regionalen Fernsehangeboten - Bürgerservice
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayMG-23
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 192 VVG Vertragstypische Leistungen des Versicherers - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/VVG/192.html
(1) Bei der Krankheitskostenversicherung ist der Versicherer verpflichtet, im vereinbarten Umfang die Aufwendungen für medizinisch notwendige Heilbehandlung...
-
§ 192 VVG Vertragstypische Leistungen des Versicherers - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vvg/192.html
(1) Bei der Krankheitskostenversicherung ist der Versicherer verpflichtet, im vereinbarten Umfang die Aufwendungen für medizinisch notwendige Heilbehandlung...
-
§ 3 HonigV Kennzeichnung Honigverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=HonigV&a=3
(1) Für die in Anlage 1 aufgeführten Erzeugnisse sind die dort genannten Bezeichnungen Bezeichnungen der Lebensmittel nach der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011. (2) Die in Anlage 1 genannten Bezeichnungen sind den dort aufgeführten
-
§§ 29a bis 30 OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
https://www.buzer.de/s1.htm?g=OWiG&a=29a-30
§§ 29a bis 30 OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
-
-
§ 1906 BGB Genehmigung des Betreuungsgerichts bei... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/1906.html
(1) Eine Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, ist nur zulässig, solange sie zum Wohl des Betreuten...