2,926 Ergebnisse für: paragraf
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Kleine Flächenreserven: Wo es in Berlin noch Platz für Wohnungen gibt - Berlin - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/berlin/kleine-flaechenreserven-wo-es-in-berlin-noch-platz-fuer-wohnungen-gibt/23979094.html
Aus Senatskreisen ist zu hören, dass es noch genügend Gebiete gibt, in denen gebaut werden könnte. Hier sind fünf Beispiele.
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Deklaration von Helsinki: Weltweite Bedeutung
https://www.aerzteblatt.de/archiv/151762/Deklaration-von-Helsinki-Weltweite-Bedeutung
Kurz vor ihrem 50. Geburtstag präsentiert sich das wohl wichtigste Dokument des Weltärztebundes in einer überarbeiteten Version. Die 18. Generalversammlung des Weltärztebundes (World Medical Association, WMA) verabschiedete im Jahr 1964 in Helsinki...
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Volksbegehren: Gesetzentwurf für eine sichere und kundenfreundliche S-Bahn - Berlin - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/volksbegehren-gesetzentwurf-fuer-eine-sichere-und-kundenfreundliche-s-bahn/4338930.html
Eine Initiative fordert eine zuverlässige und bezahlbare S-Bahn. 20 000 Unterstützer werden benötigt, damit die Volksabstimmung starten kann. Doch der Gesetzentwurf ist größtenteils rechtlich problematisch.
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"Partei"-Chef Sonneborn führt Deutschland den Spiegel vor - Verhöhnung von Demokratie? – KN - Kieler Nachrichten
http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/Nachrichten-Norddeutschland/Verhoehnung-von-Demokratie
Wo hört die Satire auf, wo beginnt die Verhöhnung der Demokratie? Warum durfte die „Partei“ mit ihrer Forderung nach dem Wiederaufbau der Mauer und einer Nachwuchsorganisation namens „Hintner-Jugend“ (offizieller Gruß: „Hi Hintner!“) bei der Bundestagswahl…
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"Stealthing": Heimlich das Kondom abgezogen - Bundespolizist in Berlin verurteilt - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/stealthing-heimlich-das-kondom-abgezogen-bundespolizist-in-berlin-verurteilt-a-1244425.html
In Berlin ist ein Mann zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden, weil er beim Beischlaf das Präservativ abzog. Eine Vergewaltigung sah das Gericht aber nicht gegeben. Das Urteil ist umstritten.
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Umstrittene Bin-Laden-Äußerung: Hamburger Richter zeigt Merkel an - FOCUS Online
http://www.focus.de/politik/deutschland/umstrittene-bin-laden-aeusserung-hamburger-richter-zeigt-merkel-an_aid_624694.html
Die Freude über die Tötung des El-Kaida-Chefs Bin Laden bringt der Bundeskanzlerin nicht nur Kritik sondern auch rechtlichen Ärger ein. Ein Richter aus Hamburg erstattete Anzeige gegen Merkel.
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Verfahren eingestellt:Kein Gerichtsurteil im Berliner Bankenskandal
http://www.tagesspiegel.de/berlin/kein-urteil-gegen-neuling-und-wienhold-zwei-verfahren-zum-bankenskandal-heimlich-eingestellt/1
Schuldig oder nicht – zwei Hauptfiguren des Berliner Bankenskandals kommen ohne Gerichtsurteil davon. Das Landgericht hat die Verfahren gegen die Chefs der Aubis-Gruppe Neuling und Wienhold eingestellt. Laut Anklage ging es um einen Schaden von umgerechnet…
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Linke-Abgeordnete verurteilt: Geldstrafe für Schotter-Aufruf - taz.de
http://www.taz.de/Linke-Abgeordnete-verurteilt/!115059/
Schon der Aufruf zum „Schottern“ ist eine Straftat, sagen die Richter. Zwei Politikerinnen haben sich in Lüneburg dazu bekannt, eine nicht.
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Stanislaw Tillich räumt erstmals Versagen sächsischer Behörden ein - Politik - derwesten.de
http://www.derwesten.de/politik/tillich-raeumt-erstmals-versagen-saechsischer-behoerden-ein-id12274783.html
Nach dem Suizid von Dschaber al-Bakr gesteht Sachsens Ministerpräsident Tillich Fehler ein. Merkel fordert eine lückenlose Aufklärung.
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Flüchtlinge: Scharfe Kritik an Angela Merkels Asyl-Politik - WELT
http://www.welt.de/politik/deutschland/article148008903/Sicherheitsbeamte-warten-sehnsuechtig-auf-Merkels-Go.html
In der Asylkrise wächst die Angst vor dem Kontrollverlust der Politik. Experten befürchten Zuwanderung von Extremisten. Die Zweifel, ob Merkel ihren Kurs durchhält, nehmen auch im eigenen Lager zu.