Markengesetz

Â§ 42 ZPO Ablehnung eines Richters - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/zpo/42.html

(1) Ein Richter kann sowohl in den FÃ¤llen, in denen er von der AusÃ¼bung des Richteramts kraft Gesetzes ausgeschlossen ist, als auch wegen Besorgnis der...

Â§ 124 OWiG Benutzen von Wappen oder Dienstflaggen - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/OWiG/124.html

(1) Ordnungswidrig handelt, wer unbefugt 1. das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den entsprechenden Teil eines Landeswappens...

Â§ 190 ZPO Einheitliche Zustellungsformulare - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/ZPO/190.html

Das Bundesministerium der Justiz und fÃ¼r Verbraucherschutz wird ermÃ¤chtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Vereinfachung und...

Â§ 85 ZPO Wirkung der Prozessvollmacht - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/ZPO/85.html

(1) 1 Die von dem BevollmÃ¤chtigten vorgenommenen Prozesshandlungen sind fÃ¼r die Partei in gleicher Art verpflichtend, als wenn sie von der Partei selbst...

Deutscher Rollenspiele Preis 2004

http://www.drosi.de/archont/drsp/2004/index.html

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 14 MarkenG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__14.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Rechtsextremismus: Norwegen verklagt Thor Steinar - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Rechtsextremismus;art123,2476658

Die norwegische Flagge soll nicht mit dem Neonazi-Milieu in Zusammenhang gebracht werden. Die umstrittene Modemarke Thor Steinar hatte das Symbol für Werbezwecke verwendet.