2,926 Ergebnisse für: paragraf
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Terrorabwehr: Alle gegen Schäuble - Rüffel von Köhler - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/terrorabwehr-alle-gegen-schaeuble-rueffel-von-koehler-a-494500.html
Mit immer neuen Vorschlägen zur Terrorbekämpfung provoziert Innenminister Schäuble den Koalitionspartner. Jetzt hat sich Bundespräsident Köhler eingeschaltet: In scharfer Form kritisierte er Ideen und Vorgehensweise des Ministers.
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Gericht: "Zwölf Stämme": Staatsanwalt ermittelt gegen RTL-Reporter - Nachrichten Bayern - Augsburger Allgemeine
http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Zwoelf-Staemme-Staatsanwalt-ermittelt-gegen-RTL-Reporter-id28635147.html
Einem Journalisten gelangen einmalige Aufnahmen, wie die "Zwölf Stämme" ihre Kinder züchtigten. Doch jetzt hat plötzlich er den Ärger. Sogar der Staatsanwalt...
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VfGH prüft Eheöffnung für gleichgeschlechtliche Paare in Österreich | kurier.at
https://kurier.at/politik/inland/vfgh-prueft-eheoeffnung-fuer-gleichgeschlechtliche-paare-in-oesterreich/292.567.898
Keine Beschreibung vorhanden.
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Panoramafreiheit: EU-Parlament sorgt sich um Freiheit der Fotografie | heise online
http://www.heise.de/foto/meldung/EU-Parlament-Sorge-um-die-Panoramafreiheit-2729013.html
Eine Initiative im Europäischen Parlament möchte die so genannte Panoramafreiheit beschneiden, welche die öffentliche Wiedergabe von urheberrechtlich geschützten Werken im öffentlichen Raum erlaubt. Noch besteht aber wenig Grund zur Aufregung
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Streit um die Ehe für alle: Homo-Ehe spaltet Berliner CDU - Queer - Gesellschaft - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/streit-um-die-ehe-fuer-alle-homo-ehe-spaltet-berliner-cdu/11991776.html
In der Berliner CDU werben einflussreiche Gegner der Ehe für alle unter den Mitgliedern für ihre Position – die USA oder Irland seien kein Vorbild, schreiben sie in einem offenen Brief. Die Befürworter wollen dagegenhalten.
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Der Landesrat (LaRa) (LSV RLP)
http://www.lsvrlp.de/de/article/478.index.html
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Kündigungen: Von wegen unkündbar | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/karriere/beruf/2011-08/mythos-unkuendbarkeit-kuendigungen/komplettansicht
Mitarbeiter zu entlassen, ist manchmal unvermeidbar. Betriebliche Gründe, aber auch Fehlverhalten rechtfertigen die Trennung nach dem Arbeitsrecht. Eine Übersicht
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Verfassungsrichter kippen Finanzierungsregelung für Kitas - WELT
https://www.welt.de/regionales/sachsen-anhalt/article147774915/Verfassungsrichter-kippen-Finanzierungsregelung-fuer-Kitas.html
Verfassungsrichter kippen Finanzierungsregelung für Kitas
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Vorwurf der Rebellion: Staatsanwaltschaft will Puigdemont ausliefern | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/news/2018-04/03/staatsanwaltschaft-will-puigdemont-ausliefern-180403-99-732392
ZEIT ONLINE | Nachrichten, Hintergründe und Debatten
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NS-Justiz: Bundestag rehabilitiert sogenannte Kriegsverräter - WELT
https://www.welt.de/politik/article4491309/Bundestag-rehabilitiert-sogenannte-Kriegsverraeter.html
Der Bundestag hat alle Urteile der NS-Militärjustiz gegen sogenannte Kriegsverräter aufgehoben. Die Linksfraktion, die die Initiatorin der Rehabilitierung der "Kriegsverräter" war, unterstützte auf Drängen der Union nicht den gemeinsamen Gesetzentwurf…