2,926 Ergebnisse für: paragraf
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Flüchtlinge: So funktioniert die Registrierung
http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/fluechtlinge-so-funktioniert-die-registrierung-aid-1.5384971
Wie sich ein Flüchtling bei seiner Einreise in Deutschland juristisch korrekt zu verhalten hat, ist im Asylverfahrensgesetz geregelt. Dort heißt es in
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Eisenbahnverkehrsunternehmen - Google-Suche
http://www.google.de/search?as_q=Eisenbahnverkehrsunternehmen&hl=de&client=firefox-a&rls=org.mozilla:de:official&hs=8Ay&num=100&
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Gunda-Werner-Institut |
http://www.gwi-boell.de/de
Das Gunda-Werner-Institut für Feminismus und Geschlechterdemokratie ist in der Heinrich-Böll-Stiftung ein noch sehr junges Institut. Es ist 2007 aus den vormals getrennten Einheiten - dem Feministischen Institut und der Stabsstelle Gemeinschaftsaufgabe…
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Noch viele offene Fragen beim geplanten Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Noch-viele-offene-Fragen-beim-geplanten-Gesetz-zum-Beschaeftigtendatenschutz-1036219.htm
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger reagiert auf Kritik an Neuregelungen für den Beschäftigtendatenschutz im Bundesdatenschutzgesetz.
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Imam ruft zur Vernichtung zionistischer Juden auf - WELT
http://www.welt.de/politik/deutschland/article130389423/Imam-ruft-zur-Vernichtung-zionistischer-Juden-auf.html
Auf zahlreichen propalästinensischen Demonstrationen ist es zu antisemitischen Beschimpfungen gekommen. Ein Prediger in einer Berliner Moschee fordert öffentlich den Tod der „zionistischen Juden“.
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Die Stammheim-Tonbänder - WDR.de - Politik
https://web.archive.org/web/20080122203610/http://www.wdr.de/themen/politik/deutschland/deutscher_herbst/stammheim_baender/index.jhtml
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Die Stammheim-Tonbänder - WDR.de - Politik
https://web.archive.org/web/20080122203610/http://www.wdr.de/themen/politik/deutschland/deutscher_herbst/stammheim_baender/index
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Total geschützte Rechtsgüter - taz.de
http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=is&dig=2003/03/27/a0159&cHash=f03ce6cc7b/
Am 1. April tritt das neue Jugendschutzgesetz in Kraft: Bund und Länder stritten drei Jahre lang verbissen um ihre Kompetenz, mit Gesetzen und Staatsverträgen den Austausch von Daten in den Onlinemedien zu beschränken. Das Ergebnis ist ein Kompromiss zu…
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Gesetzentwurf: Bundestag stimmt für Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe - WELT
http://www.welt.de/politik/deutschland/article148505156/Bundestag-stimmt-fuer-Verbot-geschaeftsmaessiger-Sterbehilfe.html
Historische Entscheidung: Der Bundestag hat über eine Neuregelung der Sterbehilfe in Deutschland abgestimmt. Demnach soll geschäftsmäßige Sterbehilfe künftig strafbar sein.
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Indien - Homosexualität nicht mehr strafbar - Panorama - Süddeutsche.de
https://www.sueddeutsche.de/panorama/gerichtsentscheidung-homosexuelle-handlungen-sind-in-indien-nicht-mehr-strafbar-1.4118910
Die höchste juristische Instanz im Land hat den entsprechenden Paragrafen im Strafgesetzbuch aufgehoben.