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  "Keine Ausweispflicht für den Gebrauch der Meinungsfreiheit" | L.I.S.A. WISSENSCHAFTSPORTAL GERDA HENKEL STIFTUNG

  http://www.lisa.gerda-henkel-stiftung.de/patrickbahners_muenklerwatch

  Die Debatte über anonym bloggende Studierende, die Vorlesungen ihres Professors protokollieren und öffentlich kommentieren, ist ruhiger geworden. Für uns ein guter Zeitpunkt, die Diskussion mit einem Teilnehmer der Debatte Revue passieren zu lassen. Der…

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  Fragen und Antworten zur Risikobewertung von kosmetischen Mitteln - BfR

  http://www.bfr.bund.de/de/fragen_und_antworten_zur_risikobewertung_von_kosmetischen_mitteln-189017.html#topic_189023

  Aktualisierte FAQ des BfR vom 3. März 2014 Ob Shampoo, Creme, Zahnpasta, Lippenstift oder Sonnencreme: Eine mehr oder weniger große Auswahl an kosmetischen Mitteln gehört zum täglichen Gebrauch für

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  § 12 PflVG Pflichtversicherungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=PflVG&a=12

  (1) Wird durch den Gebrauch eines Kraftfahrzeugs oder eines Anhängers im Geltungsbereich dieses Gesetzes ein Personen- oder Sachschaden verursacht, so kann derjenige, dem wegen dieser Schäden Ersatzansprüche gegen den Halter, den

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  § 279 StGB - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__279.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Gestreckter Kaffee als Steuersparmodell | MDR.DE

  https://web.archive.org/web/20100909204941/http://www.mdr.de/umschau/7641721.html

  Wird Kaffee mit anderen Stoffen angereichert, müssen Röstereien weniger Steuern abführen. Noch günstiger wird es für sie, wenn sie den Kaffee außerhalb Deutschlands rösten lassen. Davon machen einige durchaus Gebrauch.

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  Neuer Bürgermeister in Remda-Teichel: Peter Pabst gewinnt Wahl mit knapp 56 Prozent – Saalfeld | OTZ

  http://saalfeld.otz.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Neuer-Buergermeister-in-Remda-Teichel-Peter-Pabst-gewinnt-Wahl-mit-kn

  Die Bürger der Stadt Remda-Teichel waren am Sonntag aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Nicht einmal jeder Zweite machte von seinem Wahlrecht Gebrauch. Einen Sieger gibt es trotzdem.

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  Verfassungsschutz: „Verfassungsfeinde“ – Bayern will die Linke weiter beobachten lassen - FOCUS Online

  http://www.focus.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-verfassungsfeinde-bayern-will-die-linke-weiter-beobachten-lassen_aid_9

  Bayerns Innenminister Joachim Hermann will die Linke weiter durch das Landesamt für Verfassungsschutz überwachen lassen. Es gebe für ihn keinen Grund, von den rechtlichen Möglichkeiten gegen „Verfassungsfeinde“ keinen Gebrauch zu machen.

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  Urteil > 4 C 1304/09 | AG Tettnang - Waschmaschine darf in die Wohnung <!-- window.cookieconsent_options = { message: 'Wir benutzen Cookies zur Analyse, f&uuml;r Werbung und die individuelle Anpassung unserer Webseite. Mit der weiteren Nutzung von kostenlose-urteile.de erkl&auml;ren Sie sich damit einverstanden.', dismiss: 'Einverstanden', learnMore: 'Weitere&nbsp;Informationen', link: 'Impressum.htm', theme: './layout/2011SpLA.original/css/cookieConsent_dark-bottom.css' }; --><!-- (function(i,s,o,g,r,a,m){i['GoogleAnalyticsObject']=r;i[r]=i[r]||function(){ (i[r].q=i[r].q||[]).push(arguments)},i[r].l=1*new Date();a=s.createElement(o), m=s.getElementsByTagName(o)[0];a.async=1;a.src=g;m.parentNode.insertBefore(a,m) })(window,document,'script','//www.google-analytics.com/analytics.js','ga'); ga('create', 'UA-12666541-1', 'auto'); ga('set', 'anonymizeIp', true); ga('send', 'pageview'); -->

  http://www.kostenlose-urteile.de/Waschmaschine-darf-in-die-Wohnung.news10160.htm

  Mieter dürfen in der Wohnung eine Waschmaschine aufstellen. Dies gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch, solange die Ab- und Zuläufe ausreichend gegen Wasserauslaufen gesichert sind, entschied das Amtsgericht Tettnang. - bei kostenlose-urteile.de

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  Verwertungsgesellschaft Wort: Bundesgerichtshof kippt VG-Wort-Ausschüttung - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/bgh-kippt-vg-wort-ausschuettung-a-1088512.html

  Die VG Wort bittet Copyshops und Bibliotheken für den Gebrauch von Texten zur Kasse. Bislang ging etwa die Hälfte der Einnahmen an die Verlage. Jetzt sollen die Autoren alles bekommen.

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  Wie wird Arbeitslosigkeit gemessen? | bpb

  http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/arbeitsmarktpolitik/54909/arbeitslosigkeit-messen?p=all

  Die Definition von Arbeitslosigkeit ist eine sozialrechtliche und daher politisch steuerbar. Die Politik macht von dieser Steuerungsmöglichkeit regelmäßig Gebrauch. Die Folge ist eine Arbeitslosenstatistik, die das tatsächliche Ausmaß der Arbeitslosi

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