2,926 Ergebnisse für: paragraf
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Drängler auf der Autobahn: Gilt das Rechtsfahrgebot auch auf dreispurigen Autobahnen? | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/mobilitaet/2018-04/draengler-autobahn-langsam-fahren-tempolimit
Viele reagieren ungeduldig, wenn auf Autobahnabschnitten ohne Tempolimit jemand vergleichsweise langsam auf dem mittleren Fahrstreifen fährt. Darf die Person das?
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Heiko Maas: Justizminister will Mordparagrafen reformieren | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-02/heiko-maas-mord-reform
Heiko Maas strebt eine Änderung des Gesetzes zu Mord und Totschlag an. Der juristische Tatbestand des Mordes und seine Definition stammten noch aus der Nazizeit.
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BGH: Rocker dürfen Kutte tragen - Panorama - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/panorama/bundesgerichtshof-sieg-fuer-die-bandidos-1.2558033
Bundesgerichtshof (BGH) lässt Rockerclubs wie Bandidos weiter öffentlich Kutte tragen. Ein pauschales Verbot sei nicht zulässig.
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Stade ist jetzt Hansestadt
https://web.archive.org/web/20110719090827/http://www.tageblatt.de/main.cfm?DID=1338311
Tageblatt Online, die Onlinezeitung des Stader, Buxtehuder, Altländer Tageblattes und des Mittwochjournals! Nachrichten, Anzeigen und Veranstaltungsinfos nicht nur aus dem Landkreis Stade
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Martin Luther leuchtet an Ampel in Worms: "Martinsmännchen" weisen am Lutherring den Weg
http://www.wormser-zeitung.de/lokales/worms/nachrichten-worms/martin-luther-leuchtet-an-ampel-in-worms-martinsmaennchen-weisen-am-lutherring-den-weg_18765578.htm
Kurz vor Beginn der Rheinland-Pfalz-Tage wurden die Fußgängerampeln am Wormser Lutherring ausgetauscht. Dort zeigt nun ein roter beziehungsweise grüner Martin Luther an, ob man stehen muss oder gehen darf.
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Siemens-Affäre - IG Metall stellt Strafantrag - Wirtschaft - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/siemens-affaere-ig-metall-stellt-strafantrag-1.812997
Die Hinweise auf AUB-Sponsoring durch Siemens mehren sich. Der frühere Betriebsratschef Schelsky soll von Siemens Beraterhonorare in zweistelliger Millionenhöhe erhalten haben.
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Bundesweit im Fokus: Der Aufstieg des Boris Pistorius
https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/881390/der-aufstieg-des-boris-pistorius
Boris Pistorius (SPD), Chef des Innenressorts in Niedersachsen, macht derzeit alles richtig.
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Köln: "Kundgebungsverbot ist Blamage für Rechtsstaat" - WELT
https://www.welt.de/politik/article2478477/Kundgebungsverbot-ist-Blamage-fuer-Rechtsstaat.html
Am Wochenende hat die Polizei die Großkundgebung der rechtspopulistischen Organisation "Pro Köln" zum "Anti-Islamisierungs-Kongress" verboten. Seitdem ist eine Debatte darüber entbrannt, ob die Entscheidung richtig war. Staatsrechtler kritisieren den…
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Frankreich: Die Helden von Paris
http://www.rp-online.de/politik/frankreich-die-helden-von-paris-aid-1.4794898
Bei der Anschlagserie sind 17 Menschen gestorben. Doch die tragischen Ereignisse brachten auch Beispiele großen Muts hervor. Lassana Bathily ist derzeit
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NSU-Prozess München: Gericht verlost Plätze für Presse - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/nsu-prozess-in-muenchen-gericht-verlost-presseplaetze-1.1652985
Beim NSU-Prozess will das Gericht München Presseplätze verlosen. Für Medien aus der Türkei werden beim NSU-Prozess vier Plätze reserviert.